Eichsfeld Reichsbürger-Treffen in Thüringen ohne Zwischenfälle

Eine Zusammenkunft der sogenannten Reichsbürger-Szene ist in Thüringen laut Polizei ohne größere Vorkommnisse zu Ende gegangen. Ein Polizeisprecher sagte am Sonntag, etwa die Hälfte der in der Spitze 170 Teilnehmerinnen und Teilnehmer sei bis zum Sonntagnachmittag abgereist. Laut Innenminister Georg Maier (SPD) seien Details, wie der genaue Ort der Zusammenkunft, zuvor geheim gehalten worden.

Die Polizei war am Freitag für engmaschige Kontrollen vor Ort. Die Ordnungsbehörde habe die Veranstaltung unter strengen Auflagen in enger Absprache mit der Polizei genehmigt. Die Veranstaltung fand auf dem Gelände eines Pferdehofes in Leinefelde-Worbis im Landkreis Eichsfeld statt.

Bei der Polizeikontrolle am Freitagabend wurde eine Teilnehmerin festgenommen. Ein Polizeisprecher sagte, gegen die Frau hätten zwei Haftbefehle wegen nicht bezahlter Bußgelder vorgelegen. Sie habe vor Ort bezahlt und sei so direkt wieder frei gekommen.

Nach Einschätzungen aus Sicherheitskreisen handelt es sich bei der Veranstaltung an diesem Wochenende um ein "großes Vernetzungstreffen" mit überregionaler Bedeutung unter dem Titel "2. Zukunftskongress". Einem bei Telegram verbreiteten Veranstaltungsprogramm zufolge sollten auch bekannte Rechtsextremisten Vorträge halten.

Die Linke-Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss hatte am Freitag darauf hingewiesen, dass mit der Veranstaltung in der Szene auch Einnahmen generiert werden sollen. Teilnehmer hätten für die dreitägige Veranstaltung rund 170 Euro zahlen müssen. "Unklar ist, wofür die Gelder eingesetzt werden", so König-Preuss.

Bereits vergangenes Jahr hatte es in Thüringen einen sogenannten Zukunftskongress der Reichsbürger-Szene gegeben, damals in Pfiffelbach im Kreis Weimarer Land. Als "Reichsbürger" werden Menschen bezeichnet, die die Existenz der Bundesrepublik leugnen. Sie lehnen unter anderem die demokratische Ordnung in Deutschland ab. Das Bundesamt für Verfassungsschutz geht von rund 23.000 Menschen aus, die dieser Szene angehören. In Thüringen rechnet das Innenministerium etwa 1.000 Personen der Reichsbürger-Szene zu.