Schutz vor Vandalismus? Illegal: Kamera in Bad Berka auf Wahlplakate gerichtet
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04. Juni 2024, 19:14 Uhr
Am Ortseingang von Bad Berka war eine Wildkamera offensichtlich auf eine Reihe von Wahlplakaten gerichtet. Der betroffene Kandidat distanzierte sich von der illegalen Aktion. Die Stadt erstattete Anzeige.
Eine Beobachtungskamera vor Wahlplakaten zur Landrats-Stichwahl löst im Weimarer Land Aufregung aus. Ein Mitarbeiter des Bauhofs hatte die Kamera am Ortseingang von Bad Berka entdeckt. Sie war offensichtlich auf eine Reihe von Wahlplakaten gerichtet. Ob die Kamera vor Schmierereien schützen sollte, ist unklar.
Bad Berkas Bürgermeister Michael Jahn (CDU) hält dies für möglich. Immer wieder wurden auch in seiner Stadt Wahlplakate zerstört oder beschmiert. Die Anbringung der Kamera verstoße allerdings gegen geltendes Recht, sagte Jahn. Die Stadt erstattete Anzeige, die Kamera wurde mittlerweile entfernt.
Kandidat distanziert sich von Kamera-Aktion
Der betroffene Kandidat auf den Plakaten ist Dirk Geyer vom Kreisverband der Bürgerinitiativen Weimarer Land. Er erklärte, nichts damit zu tun zu haben und distanzierte sich von der Aktion. Geyer tritt am 9. Juni bei der Stichwahl im Weimarer Land gegen CDU-Amtsinhaberin Christiane Schmidt-Rose an. Er wird unter anderem von der AfD unterstützt. Sollte das ein Sympathisant gewesen sein, dann sei der übers Ziel hinausgeschossen, sagte Geyer.
Auch der Thüringer Datenschutzbeauftragte Tino Melzer schließt Ermittlungen nicht aus. Private Kameras, die den öffentlichen Raum überwachen, seien grundsätzlich unzulässig, sagte er. Seine Behörde werde im Rahmen ihrer Zuständigkeit die Ermittlungen aufnehmen.
MDR (cma/sar)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 04. Juni 2024 | 20:00 Uhr
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