Hinweis: Dieser Artikel wird fortlaufend aktualisiert, zuletzt am 13. August.

Auch in Weimar bleibt es beim ursprünglich geplanten Wahltermin für die Landtagswahl, dem 1. September. Das teilte Landeswahlleiter Holger Poppenhäger am Freitag (2. August) mit. Zuvor hatte die Stadt die Landtagswahl im Wahlkreis Weimar II mit 45.006 Wahlberechtigten, zu dem alle Stadtteile mit Ausnahme der Vororte Tiefurt, Dürrenbacher Hütte, Süßenborn und Schöndorf gehören, aus formalen Gründen abgesagt. Grund war der plötzliche Tod des SPD-Wahlkreiskandidaten Thomas Hartung. Nun steht fest: Es ist keine Nachwahl zu einem späteren Zeitpunkt geplant, die Nachwahl in Weimar heißt zwar so, findet aber am 1. September statt - also dann, wenn auch das übrige Thüringen zur Landtagswahl aufgerufen ist.

Nach Hartungs Tod hätte die SPD Weimar einen Ersatzkandidaten nominieren können. Dazu wäre eine Wahlkreiskonferenz einzuberufen gewesen - also eine Versammlung von lokalen SPD-Mitgliedern. Erst dann hätten neue Stimmzettel gedruckt und an die Briefwähler verschickt werden können. Dies hatten sowohl der Kreiswahlleiter von Weimar - administrativ ist Weimar ein Kreis - als auch der Landeswahlleiter für ambitioniert, aber machbar gehalten. Durch den Verzicht der SPD auf einen Ersatzkandidaten ist das Verfahren abgekürzt worden.

Die Wahlbenachrichtigungen sind nach Angaben von Weimars Stadtsprecher Andy Faupel versandt worden. Da sie keinen Stimmzettel enthalten, behalten sie ihre Gültigkeit. Damit können Wahlberechtigte ihre Briefwahlunterlagen anfordern. Die Stimmzettel wurden nach Faupels Angaben inzwischen nachgedruckt, damit können die Unterlagen an die Briefwähler versandt werden. Ab Freitag (9. August) können die Briefwahlunterlagen mit den Wahlscheinen zudem wie geplant in den Räumen der Stadtverwaltung in der Schwanseestraße 17 abgeholt werden. Dort kann auch gleich direkt per Briefwahl abgestimmt werden.

Der Humanmediziner und Chirurgie-Facharzt Dr. Thomas Hartung war ein politischer Multifunktionär: Landtagsabgeordneter, Vorsitzender der Weimarer SPD bis zur Kommunalwahl, Stadtrat und Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion. Sein Landtagsmandat muss nach Angaben von Vize-Landeswahlleiter Knut Demmler nachbesetzt werden, weil die Legislaturperiode erst mit der konstituierenden Sitzung des neuen Landtags endet. Am Montag (12. August) gab der Landtag bekannt, dass Eleonore Mühlbauer das Mandat rückwirkend zum 2. August übernommen habe. Die 60-jährige Architektin ist seit 2000 Mitglied der SPD. Sie lebt in Arnstadt und saß bereits von 2009 bis 2019 im Landtag.

Hartungs Stadtratsmandat geht an den gebürtigen Görlitzer Tim Model, der in Weimar Schulmusik und Gesangspädagogik studiert und an einer Musikschule als Musikpädagoge arbeitet. Die Kandidatin vor Model auf der Kommunalwahl-Liste, Claudia Kolb, hat das Mandat erwartungsgemäß ausgeschlagen. Sie ist Beigeordnete für Bauen und Stadtentwicklung in der Stadtverwaltung von Weimar und hätte diesen Posten aufgeben müssen, um in den Stadtrat einzuziehen. Den Fraktionsvorsitz hat Dirk Slawinsky übernommen, der bis zu dessen Tod Hartungs persönlicher Referent und Wahlkampfleiter war.

Neue Vorsitzende der SPD und damit Nach-Nachfolgerin von Thomas Hartung ist Desiree Benner. 1991 in Koblenz geboren, studierte sie in Essen Klarinette und machte erst ihren Bachelor und dann ihren Master of Music/Orchesterspiel. Sie arbeitet als Referentin des SPD-Landesverbandes. Den Vorsitz der SPD Weimar hatte Hartung vor einigen Monaten aufgegeben und bis zur Kommunalwahl kommissarisch weitergeführt. Seit der Kommunalwahl hatte das Amt kommissarisch Thomas Zill inne. 

Am Tag nach seinem Tod haben sich Vertreter der Weimarer SPD getroffen und einstimmig entschieden, keinen Ersatzkandidaten für das Direktmandat zu benennen. In einer Pressemitteilung der Landes-SPD dazu heißt es, die Lücke, die Hartung hinterlasse, sei nur schwer zu füllen. Mit dem Verzicht auf eine Nachnominierung spreche sich die Weimarer SPD auch dafür aus, dass im Wahlkreis Weimar II wie geplant am 1. September gewählt wird. Eine spätere Nachwahl könnte das Ergebnis der Landtagswahl wesentlich beeinflussen. Es seien dann "häufig überhitzte Wahlauseinandersetzungen" zu befürchten, die der Stadt Weimar nicht zuträglich seien.

Thomas Hartung steht auf der Landesliste der Thüringer SPD für die Landtagswahl auf Platz sieben. Nach Angaben der Landespartei ist diese Liste gewählt und hat daher Bestand, wird also vor der Wahl nicht geändert. Nach der Wahl würde anstelle von Hartung der nächste Bewerber oder die nächste Bewerberin auf der Liste in den Landtag einziehen, sofern er oder sie kein Direktmandat erzielt.

Thomas Hartung im Juni 2024 im Thüringer Landtag mit der FDP-Kollegin Franziska Baum. Bildrechte: IMAGO / Jacob Schröter

Wenn der Wahlkreis Weimar II später hätte wählen müssen, hätte das Folgen für die Zusammensetzung des Thüringer Landtags haben können. Nämlich dann, wenn die Wahl in Weimar das Ergebnis und damit die Sitzverhältnisse im Landesparlament zugunsten oder zulasten einzelner Parteien verschoben hätte.

Es wäre auch möglich gewesen, dass eine Partei bei der Wahl am 1. September zunächst an der Fünf-Prozent-Hürde scheitert und bei einer späteren Nachwahl in Weimar genug Stimmen bekäme, um doch noch in den Landtag einzuziehen. Dass das kein abwegiges Szenario ist, zeigt das Beispiel der Thüringer FDP bei der Landtagswahl 2019: Das Zweitstimmen-Ergebnis der Liberalen lag 73 Stimmen über der Fünf-Prozent-Hürde.