Parität Frauen im neuen Landtag von Thüringen deutlich in der Unterzahl

Im neuen Landtag von Thüringen sitzen weniger Frauen als vorher. Nach 31 Frauen im 2019 gewählten Landtag, sind es künftig 27 Frauen. 23 Sitze im Thüringer Landtag konnte die CDU am Wochenende für sich gewinnen. Und nur acht davon besetzen Frauen.

Es mache durchaus einen Unterschied, ob Frauen oder Männer im Parlament die politischen Themen setzten, sagt Politikwissenschaftler Christian Stecker von der TU Darmstadt. Die Forschung zeige, dass mit der Zunahme von Frauen in den Parlamenten auch die Themen, die für Frauen vielleicht wichtig seien, etwa Care Arbeit, differenzierter diskutiert würden. Es gehe darum, dass die Perspektive von Frauen oder auch Arbeiterinnen und Arbeitern eingebracht werde, um informiertere Entscheidungen treffen zu können, so Stecker.

Das ist auch der Grund, warum Gabi Ohler, Landesgleichstellungsbeauftragte in Thüringen, dieser Tage sehr besorgt ist über die neue Zusammensetzung des Thüringer Landtages. Nur 27 von 88 Landtagssitzen sind aktuell durch Politikerinnen besetzt.

Besonders eine Partei sei ihrer Beobachtung nach wenig daran interessiert, Frauen in politisches Geschehen zu involvieren. "Wir hatten mittlerweile schon in der vorletzten Legislatur ein Paritätsgesetz auf den Weg gebracht und verabschiedet", berichtet sie. Das habe die AfD vor dem Verfassungsgericht beklagt – und gewonnen. "Und an dem Tag, an dem sie gewonnen haben, sagte der damalige parlamentarische Geschäftsführer Möller, dass sie als Männerpartei jetzt gesiegt haben", sagt Ohler.

Politikwissenschaftler Stecker erwartet, dass das politische System sich noch weiter von einer Gleichstellung wegentwickeln könnte. "Politik ist ein wettbewerblich geprägtes Geschäft und die Regeln machen eigentlich über Jahrzehnte, wenn nicht gar Jahrhunderte, Männer. Es ist sehr schwer, das aufzubrechen", sagt er.

Männern gelinge es beispielsweise, sich bei Wahlkreiskandidaturen öfter innerparteilich durchzusetzen als Frauen. "Frauen, ohne das jetzt zu existenzialistisch zu machen, stößt auch öfter dieses Wettbewerbliche, Konfrontative ab, wie Politik funktioniert", so Stecker. Erst, wenn sich mehr Frauen in der Politik etablierten, steige die Wahrscheinlichkeit, dass der Politikbetrieb sich zu mehr Vereinbarkeit von politischem Amt und Familie verändere.