Landtagswahl Weiterer Krach in der Thüringer AfD wegen Direktkandidaten

06. Juli 2024, 21:43 Uhr

Nach dem Ausscheiden von zwei Westthüringer Direktkandidaten zur Landtagswahl hat der AfD-Kreissprecher Klaus Stöber den Landesvorstand der AfD scharf kritisiert.

In einem langen Eintrag bei Facebook wirft der Eisenacher Bundestagsabgeordnete dem Landesvorstand und Teilen des Kreisvorstandes vor, die Kandidaturen von Stephan Müller und Christoph Walter auf niederträchtige Art verhindert zu haben. Das mache ihn sprachlos.

Klaus Stöber (AfD), Mitglied des Deutschen Bundestages, spricht im Plenum des Deutschen Bundestages.
Klaus Stöber sitzt für die AfD auch im Deutschen Bundestag. Bildrechte: picture alliance/dpa | Christoph Soeder

Zudem habe der Landesvorstand um Björn Höcke versucht, ihn und die beiden Direktkandidaten in einem Schreiben verächtlich zu machen. Hintergrund sei, dass Stöber die beiden Kandidaten gewählt habe, da ihm die Kandidaten des Landesvorstandes nicht geeignet erschienen.

Stöber zweifelt in seinem Post auch an, dass der Ablauf der Kandidatenwahl mangelhaft war. Sowohl Müller als auch Walter seien vom AfD-Kreisverband Westthüringen ohne Beanstandungen als Direktkandidaten für den Wartburgkreis nominiert worden.

Der Landesvorstand um Björn Höcke weigerte sich, das Votum der Parteibasis zu akzeptieren. Ihre Wahl sei formell nicht korrekt abgelaufen, hieß es.

Nach der Niederlage am Erfurter Landgericht verweigerte in letzter Instanz auch der Wahlausschuss die Zulassung zur Landtagswahl. Die AfD steht damit in zwei Wahlkreisen des Wartburgkreises ohne Direktkandidaten für die Landtagswahl da.

Der AfD-Landesverband wies die Vorwürfe des Bundestagsabgeordneten und Sprechers des AfD Kreisverbands Westthüringen zurück und kündigte seinerseits "angemessene Maßnahmen" als Reaktion an. Die von Stöber erhobenen Vorwürfe und Behauptungen seien zum Großteil sachlich falsch, hieß es vom stellvertretenden AfD-Landessprecher Torben Braga.

Stefan Möller (l-r), AfD-Abgeordneter, Björn Höcke, AfD-Fraktionsvorsitzender, und Torben Braga, AfD-Abgeordneter, sprechen miteinander im Plenarsaal des Thüringer Landtags.
Der Landesvorstand um Thüringens AfD-Chef Björn Höcke (Mitte) hatte die Wahlkreisvorschläge nicht unterzeichnet. Torben Braga (rechts) ist stellvertretender Landessprecher der AfD. Bildrechte: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Martin Schutt

Anders als behauptet, hätten die Gremien und Amtsträger der Partei gesetzeskonform gehandelt. Das sei vom Landgericht Erfurt bestätigt worden. Es sei bedauerlich, dass Stöber sich angesichts des Ausgangs des Parteistreites veranlasst sehe, die Landtags-Spitzenkandidaten anzugreifen. Braga sprach von Sabotage des Wahlkampfs der Partei.

Weiterer parteiinterner AfD-Streit in Ostthüringen

Im Rahmen der Thüringer Kommunalwahl hatte es bereits einen Streit innerhalb der AfD gegeben. Im Kreis Saalfeld-Rudolstadt gab es für die Kreistagswahl nach einer erbitterten Auseinandersetzung zwischen Landesverband und Teile des Kreisverbandes zwei AfD-Listen. Nach der Wahl wurde auf Betreiben der AfD die Kreistagswahl angefochten, so dass eine Wiederholung nicht ausgeschlossen ist.

Mehr zum aktuellen Konflikt in der AfD

MDR (gh)

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 06. Juli 2024 | 18:00 Uhr

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