Die Freien Wähler treten bei der Landtagswahl in Thüringen am 27. Oktober nicht mit einer eigenen Landesliste an. Der Grund: Die Partei hat ihre Liste nicht rechtzeitig bis Fristende am 22. August beim Landeswahlleiter eingereicht. Damit können die Freien Wähler nicht mit Zweitstimme gewählt werden. Die einzige Chance, ins Parlament zu kommen, ist der Gewinn mindestens eines Wahlkreises über die Erststimme.

Landeswahlleiter Günter Krombholz Bildrechte: MDR/ Isabelle Fleck

Der Landeswahlausschuss entscheidet am Freitag endgültig über die Landeslisten der zur Landtagswahl zugelassenen Parteien. Landeswahlleiter Günter Krombholz sagte MDR THÜRINGEN vorab, über das Thema Freie Wähler werde nicht weiter gesprochen. Wer nicht fristgemäß abgegeben habe, sei automatisch raus.

Auch der Landesvorsitzende der Freien Wähler, Günter Brinkmann, sieht keine Chancen mehr für eine Landesliste. Der Gesetzgeber habe hier klare Vorgaben formuliert, das Thema sei - so Brinkmann wörtlich - abgehakt. Zuvor hatte bereits der stellvertretende Landesvorsitzende Andreas Böhme der "Thüringer Allgemeinen" dazu gesagt: "Das ist ein klarer Formfehler, der von uns selbst verschuldet wurde. Das müssen wir uns alle im Landesvorstand an die Brust heften."

Landeswahlleiter Krombholz hatte am 22. August darüber informiert, dass 18 Parteien ihre Listen für die Landstagswahl am 27. Oktober fristgerecht eingereicht haben. Die Freien Wähler sind nicht verzeichnet. Der Landeswahlausschuss entscheidet am heutigen Freitag in einer öffentlichen Sitzung darüber, welche Listen zugelassen werden.

Nach Angaben der Bundespartei hat Landeschef Brinkmann die Verantwortung für den Fehler übernommen und lässt sein Amt ruhen. Der Landesvorstand wolle am 4. September über die Panne beraten.

Bisher sind die Freien Wähler bei den Landtagswahlen in Thüringen seit 1990 stets unter der Fünf-Prozent-Hürde bei den Zweitstimmen geblieben und haben auch nie einen Wahlkreis gewonnen. In den meisten Meinungsumfragen der vergangenen Monate werden die Freien Wähler den "sonstigen" Parteien zugerechnet, von denen keine über fünf Prozent kommt. Dazu gehört etwa die Umfrage von Infratest Dimap im Auftrag des MDR, in der die sonstigen Parteien zusammen sechs Prozent erreichen. In einer kürzlich erhobenen Umfrage der Mediengruppe Thüringen, zu der die "Thüringer Allgemeine" gehört, kommen die Freien Wähler auf zwei Prozent.