Die von der Bundesregierung geplante Krankenhausreform wird nach Einschätzung von Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) nicht zu Klinikschließungen im Freistaat führen. "Eine Bereinigung von Standorten im Sinne von Schließungen wird es in Thüringen nicht geben", erklärte die Ministerin in einer Mitteilung nach einem Treffen der Gesundheitsminister der Länder mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD).

Laut Werner soll sich das auch im neuen Thüringer Krankenhausplan niederschlagen. Es gehe verstärkt um den Ausbau von Kooperationen und Vernetzungen. Damit sollen einerseits die flächendeckende Basisversorgung und andererseits spezialisierte Angebote gewährleisten werden.

Sie stellte zugleich klar, dass die Klinikreform des Bundes Einfluss auf die Krankenhausplanung des Landes haben wird. "Eine tragfähige Krankenhausplanung für Thüringen kann nicht ohne Berücksichtigung zukünftiger Bundesvorgaben erfolgen. Das ist allen Akteuren klar."

Wie eine Ministeriumssprecherin auf Rückfrage sagte, bedeute das nicht, dass es zu weiteren Verzögerungen komme. Die Neuplanung der Krankenhausstruktur habe ursprünglich bereits ab Anfang 2023 hätte gelten sollen. Wegen der Belastung der Krankenhäuser und des Ministeriums in der Corona-Pandemie sei sie aber um ein Jahr verschoben worden.

Inzwischen werde der Krankenhausplan für das erste Halbjahr 2024 erwartet. Die FDP-Gruppe im Thüringer Landtag warf Werner am Donnerstag vor, die Planungen zu verschleppen.

Lauterbachs Reformpläne sehen unter anderem die Einteilung von Kliniken in bestimmte Versorgungsstufen und eine Umgestaltung des Vergütungssystems vor. Krankenhäuser sollen nicht allein mehr Pauschalvergütungen je Diagnose erhalten, sondern auch dafür, dass sie bestimmte Leistungsangebote vorhalten. Die Klinikreform soll Anfang 2024 in Kraft treten.

MDR (cfr)/dpa