Finanziell bedrohte Krankenhäuser in Thüringen können erst ab Herbst mit Geldern aus dem Rettungsschirm des Landes rechnen. Nach Angaben von Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) gibt der Bund erst im September die Kriterien für die Landeshilfen bekannt. Erst wenn diese Kriterien geprüft seien, könnten die Gelder bewilligt werden.

Es fehle noch an einer belastbaren Analyse, in welchen Zeiträumen die Häuser das Geld werden zurückzahlen können, sagte Werner. Dies sei aber eine gesetzliche Voraussetzung für solche Darlehnsprogramme. Im Frühjahr hatte das Land angekündigt, für finanziell bedrohte Kliniken Darlehen in Höhe von insgesamt 100 Millionen Euro bereitzustellen.

Für die angespannte Finanzlage vieler Krankenhäuser machte Werner unter anderem gestiegene Energie- und Personalkosten verantwortlich. Für das Land gebe es keine Möglichkeiten, Finanzierungslücken bei diesen Betriebskosten von Krankenhäusern auszugleichen. Betriebskosten müssten aus den Erlösen der Kliniken für erbrachte Behandlungen gedeckt sein, die von den gesetzlichen Krankenkassen finanziert werden, weshalb das Land hier nicht eingreifen dürfe.

Investitionen etwa in Baumaßnahmen oder in die Anschaffung von Medizintechnik sind dagegen Ländersache und müssen von diesen finanziert werden. Die Thüringer CDU warf der rot-rot-grünen Landesregierung vor, in ihrer Regierungszeit die Kliniken bei notwendigen Investitionen nicht ausreichend unterstützt zu haben. "Allein seit 2020 hat die Landesregierung den Kliniken notwendige Investitionsmittel von mehr als 370 Millionen Euro vorenthalten", sagte der Thüringer CDU-Parteichef Mario Voigt am Mittwoch. Die Kliniken hätten aus eigener Tasche bezahlt, was eigentlich das Land hätte übernehmen müssen.

Gesundheitsministerin Werner wies dies zurück. "Insolvenzen entstehen nicht aus fehlenden Investitionskosten, sondern aus dauerhaft unterfinanzierten Betriebskosten", sagte sie. Zudem habe Rot-Rot-Grün die 2012 noch unter der CDU-geführten Vorgängerregierung bei 50 Millionen Euro pro Jahr eingefrorenen Mittel für Krankenhaus-Investitionen auf jetzt 75 Millionen Euro angehoben.

Mit den Regiomed-Kliniken in den Kreisen Sonneberg und Hildburghausen und der Sternbach-Klinik in Schleiz ist Thüringen in diesem Jahr von zwei Klinikinsolvenzen betroffen. Zuletzt hatte das Universitätsklinikum Jena eine unzureichende Finanzierung beklagt und Bedarf an finanziellen Landeshilfen signalisiert. Werner zufolge ist eine Insolvenz der Uni-Klinik ausgeschlossen, da das Land als Gewährträger einspringe.

Derweil zeichnet sich für die Regiomed-Standorte in Thüringen eine Weiterführung ab. Die Rehaklinik Masserberg und das Ambulante Zentrum Henneberger Land am Standort Hildburghausen sowie das Klinikum Hildburghausen sollen künftig vom Landkreis verantwortet werden, wie Regiomed nach einer Sitzung des Gläubigerausschusses mitteilte. Für die Kliniken Sonneberg und Neuhaus sowie das Ambulante Zentrum Henneberger Land am Standort Sonneberg werde am 7. August eine Entscheidung des Kreistages Sonneberg erwartet.