"Brombeerbündnis" mit SPD und BSW Thüringer CDU-Spitze stimmt Koalitionsvertrag zu
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24. November 2024, 17:47 Uhr
Am Freitag ist der Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD vorgestellt worden. Dem müssen nun noch die Parteigremien zustimmen. Die CDU-Spitze gab ihren Segen - das Basisvotum soll nächste Woche folgen.
Die Thüringer CDU-Spitze hat dem am Freitag vorgestellten Koalitionsvertrag mit BSW und SPD zugestimmt. Nach Informationen von MDR THÜRINGEN fiel die Entscheidung einstimmig in einer Schaltkonferenz des CDU-Landesvorstands.
Abstimmungen der anderen Koalitionsparteien starten auch bald
Stellvertretend für die CDU-Basis muss jetzt noch der sogenannte Landesausschuss entscheiden - im Grunde ein kleiner Parteitag. Der Ausschuss besteht aus dem Vorstand sowie 50 Delegierten aus den CDU-Kreisverbänden. Er tagt am 30. November.
Das Thüringer BSW will auf einem Mitgliederparteitag am 7. Dezember endgültig über den Koalitionsvertrag entscheiden. Die SPD startet am Montag eine Mitgliederfragung.
Segen der Parteigremien nötiger Schritt vor der MP-Wahl
Die Zustimmung der Parteigremien ist nötig, um auf Grundlage des neu ausgehandelten Koalitionsvertrages der sogenannten Brombeer-Parteien, im Dezember einen neuen Ministerpräsidenten zu wählen. Den stellt traditionell der stärkste Koalitionspartner.
Für die achte Legislaturperiode des Thüringer Landtags ist demnach mit Mario Voigt von der CDU als neuem Ministerpräsident zu rechnen. Zwar fehlt den Brombeer-Parteien im Landtag ein Sitz zur absoluten Mehrheit, die in den ersten beiden Wahlgängen notwendig ist. Im dritten Wahlgang wird laut Landesverfassung der Kandidat gewählt, der die "meisten" Stimmen erhält.
MDR (usb, ost)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Der Nachmittag | 24. November 2024 | 17:00 Uhr
