Strukturwandel Umweltminister Günther rechnet mit früherem Kohleausstieg in Sachsen

Sachsens Umweltminister Wolfram Günther (Grüne) geht davon aus, dass man in der Lausitz und in Mitteldeutschland deutlich vor 2038 aus der Braunkohleverstromung aussteigen wird. "Die Unternehmen kommen an den Punkt, wo es sich einfach nicht mehr rechnet", sagte er am Montag der Deutschen Presse-Agentur. "Beim Kohleausstieg vor 2038 geht es nicht mehr um das Ob, sondern nur noch um das Wie", so Günther. "Die Kohle fliegt aus den Märkten. Der Kohleausstieg lässt sich aber politisch gestalten, damit er sozial gerecht ist und wirtschaftliche Perspektiven bietet."

In Sachsen müssen laut Günther die erneuerbaren Energien mit aller Kraft ausgebaut und die Instrumente für den Strukturwandel an den marktgetriebenen Kohleausstieg angepasst werden. Er wolle, dass Sachsen ein Energie- und Industrieland bleibe und die Wirtschaft verlässlich auf sicheren, preiswerten Strom aus erneuerbaren Energien bauen könne. Zusätzlich solle Sachsen die wirtschaftlichen Riesenchancen der Energiewende ernten - vom Handwerk bis zur sächsischen Solar- und Halbleiterindustrie.

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), warnte entgegen Günthers Aussagen mehrfach vor einem vorzeitigen Ende der Kohleförderung und mahnte Verlässlichkeit an. Auslöser für die erneute Debatte war, dass sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) für einen vorgezogenen Kohleausstieg auch im Osten von Deutschland ausgesprochen hatte. Bundestag und Bundesrat hatten beschlossen, dass der Kohleausstieg im Rheinischen Revier um acht Jahre vorgezogen wird. Demnach gehen drei Braunkohlekraftwerke bereits 2030 vom Netz. Nun sollten die östlichen Braunkohleländer Sachsen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt folgen.