Rückblick auf 2.3.2022 Oberlandesgericht Dresden: Kinderklinik in Lichtenstein bleibt vorerst erhalten
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02. März 2022, 16:39 Uhr
Die geplante Schließung der Kinderklinik am DRK-Krankenhaus Lichtenstein hat hohe Wellen geschlagen. Es gab Petitionen dagegen, Eltern demonstrierten. Eine Klage der Stadt Lichtenstein war kurzzeitig erfolgreich.
Die Kinderklinik am DRK-Krankenhaus Lichtenstein wird vorerst nicht geschlossen. Das Oberlandesgericht Dresden hat einer Beschwerde der Stadt Lichtenstein stattgegeben. Damit kippten die OLG-Richter eine gegenteilige Entscheidung des Landgerichts Zwickau. Die Kinderklinik muss vorerst weiter betrieben werden.
Lichtenstein hatte gegen die Schließung geklagt, weil die Gesellschafter einen "Antrag auf Rückgabe des Versorgungsauftrages für die vollstationäre Kinder- und Jugendklinik" ohne das Wissen der Stadt beim sächsischen Sozialministerium eingereicht hatten. Eine Genehmigung des Antrags hätte zur Folge gehabt, dass die Kinderklinik ab dem 1. März zu einer Tagesklinik umgewandelt worden wäre.
Für Bürgermeister Thomas Nordheim (Freie Wähler) ist die jetzige Gerichtsentscheidung des OLG ein Teilerfolg. "Es ist aber eben auch nicht mehr als das." Als Minderheitsgesellschafter hätte die Stadt vorher gehört werden müssen. Sie hätte den entsprechenden Beschluss der Gesellschafter sogar verhindern können, wenn es "wichtige Gründe" dafür gegeben hätte, sagte Nordheim.
Kinderklinik am DRK-Krankenhaus Lichtenstein
- Träger des Krankenhauses Lichtenstein ist die DRK Gemeinnützige Krankenhaus GmbH Sachsen mit Sitz in Chemnitz.
- Zur Gesellschaft gehört ebenfalls das DRK Krankenhaus Chemnitz-Rabenstein.
- Im DRK Krankenhaus Chemnitz-Rabenstein gibt es ebenfalls eine Klinik für Kinder- und Jugendmedizin.
- Die Kinderklinik am Lichtensteiner Krankenhaus wurde 1953 eröffnet.
- Dort stehen 30 Betten zu Behandlung von Kindern im Alter zwischen einem und 14 Jahren zur Verfügung.
- Acht Zimmer sind für die Mitaufnahme von Begleitpersonen ausgestattet.
Entscheidung bedeutet nur einen Aufschub
Nach der Entscheidung des Oberlandesgerichtes muss der Antrag auf die Rückgabe des Versorgungsauftrages zurückgenommen werden. Thomas Nordheim: "Der Betrieb der Kinderklinik ist für die nächsten zehn Tage abgesichert. Gleichzeitig kann die Tagesklinik nicht eingerichtet werden, weil keine entsprechende Bescheide vorliegen." Trotzdem habe er die Hoffnung, dass nach dieser Zeit wieder Ärzte und Schwestern angestellt werden könnten, um den Betrieb der Kinderklinik fortzusetzen.
Nach Angaben von Thomas Nordheim haben die Gesellschafter am Dienstag einen erneuten Antrag auf die Rückgabe des Versorgungsauftrages beim Sächsischen Sozialministerium eingereicht. Diesmal seien die entsprechenden Formalien eingehalten worden, sagte der Bürgermeister. "Wir prüfen jetzt, ob wir gegen den neuerlichen Beschluss vorgehen können." Die Krankenhausgesellschaft wollte sich auf Nachfrage des MDR zu dem Vorgang nicht äußern.
MDR (tfr/mw)
Dieses Thema im Programm: MDR FERNSEHEN | SACHSENSPIEGEL | 02. März 2022 | 19:00 Uhr
