Politik Bundestagspräsidium auf Stippvisite im Vogtland

• Das Bundestagspräsidium ist auf einer zweitägigen Reise im Vogtland unterwegs.
• Die Musikinstrumentenbauer hoffen auf Lösungsvorschläge ihrer Probleme mit EU-Verordnungen.
• Landwirte kommen auf dem Feld spontan ins Gespräch mit dem Präsidium des Bundestags.

Das Präsidium des Bundestags besucht zwei Tage lang das Vogtland und will sich dort über Herausforderungen im ländlichen Raum informieren. Zum Auftakt am Dienstag erklärte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD), dass viele Menschen glaubten, Politik habe sich von ihnen entfremdet und interessiere sich nicht mehr für sie. "Sie glauben, dass sie nichts bewirken können. Das ist Gift für unsere Demokratie."

Erster Anlaufpunkt für die Bersucher aus Berlin war die "Meisterwerkstatt für Metallblasinstrumente Jürgen Voigt" in Markneukirchen. Hier konnten sich die Politiker ein Bild von den Schwierigkeiten verschaffen, die politische Entscheidungen in Berlin oder Brüssel auslösen können. In Markneukirchen ging es um Chrom, Nickel und Blei. Blei, das seit Jahrhunderten notwendiger Bestandteil der Produktion ist.

Bleischwer wiegen jedoch die Probleme, die eine EU-Verordnung zum Arbeitsschutz für die traditionelle Herstellung bringen könnte, sagt Firmenchefin Kerstin Voigt. "Wenn die erlaubten Richtwerte unter die Nachweisgrenze herabgesetzt werden und ein Arbeitsverbot für Frauen zwischen 14 und 40 Jahren kommt, dann arbeitet zehn Prozent meiner Belegschaft nicht mehr hier." Ähnliches gelte auch für den Holzinstrumentenbau, dem die Verwendung tropischer Hölzer untersagt werden soll.

Bärbel Bas reagierte erstaunt über die Aussagen. "Wir haben gesehen, was so etwas für Auswirkungen hat auf kleine Unternehmen", sagte die Bundestagspräsidentin im Anschluss. "Sie können solche Entscheidungen nicht kompensieren." Der Einblick in eine so spezielle Branche sei für sie neu gewesen.

Auch die Streichung des "Deutschen Musikinstrumentenpreises" in Höhe von 60.000 Euro durch den Haushaltsausschuss wurde kritisiert. Ivonne Magwas machte den Vogtländern vorsichtige Hoffnung. "Mir als Vogtländerin ist es wichtig, dass wir den Preis weiterführen. Ich bin mit dem Bundeswirtschaftsministerium im Austausch, um andere Partner zu finden." Das könne der Zentralverband des deutschen Handwerks sein. Zudem solle in diesem Jahr die Ehrung in einem würdigen Rahmen stattfinden, zum Beispiel im Deutschen Bundestag.

An der Fahrtroute von Markneukirchen nach Klingenthal hatten sich Landwirte postiert, um auf ihre Probleme aufmerksam zu machen. Zu ihrer Überraschung stoppte der Tross und Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und ihr Präsidium kamen zu ihnen aufs Feld.

"Wir waren sehr positiv überrascht, dass sie das Gespräch gesucht haben", sagte Landwirt Danilo Körner nach dem Treffen. Körner ist nach eigenen Angaben seit 35 Jahren selbstständig, doch so schlecht wie jetzt sei es ihm noch nie gegangen. Es müsse vieles reformiert werden. Daher hätten er und seine Mitstreiter sich kurzfristig entschlossen, am Rande des Politikerbesuchs aus Berlin ein Zeichen zu setzen.

"Einige sind direkt vom Misthaufen hierhergefahren", sagte Körner. Dafür, dass die Bundespolitiker "mit ihren feinen Anzügen und Schuhen" zu ihnen auf den Acker gekommen seien und etwa eine halbe Stunde mit ihnen gesprochen hätten, zolle er ihnen Respekt. "Sie hätten auch einfach vorbeifahren können." Bärbel Bas kommentierte das spontane Treffen mit den Worten: "Es ist wichtig, den Dialog wieder hinzubekommen." Bei der Diskussion sei deutlich geworden, dass es nicht nur um die Landwirte, sondern um den Mittelstand gehe. "Es war wichtig, dass wir gesehen haben, worum es bei den Protesten geht und wo die Politik helfen kann", so die Bundestagspräsidentin.

Am Nachmittag stand die Weltcup-Skisprungschanze in Klingenthal auf dem Besuchsprogramm. Dort ging es um dringende finanzielle Unterstützung aus Berlin für die Sportler, aber auch um den Bau eines Funktionsgebäudes. Der Bau einer neuen Sprungschanze wurde ebenso thematisiert. Die wird für eine mögliche WM-Austragung in Klingenthal gebraucht.

Am Mittwoch soll die Stippvisite des Bundestagspräsidiums in Auerbach fortgesetzt werden und mit einem Besuch im Deutsch-Deutschen Grenzmuseum Mödlareuth enden.