Wahlkreis Anhalt Sachsen-Anhalt könnte bei Wahlkreisreform einen Bundestagsabgeordneten verlieren
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30. Oktober 2023, 16:16 Uhr
Weil die Bevölkerung in Bayern wächst und im Osten zurückgeht, will die Ampelkoalition offenbar die Wahlkreise neu gestalten. Sachsen-Anhalt würde einen Kreis verlieren. Nach Informationen einer bayerischen Zeitung gibt es einen Gesetzentwurf. Ein SPD-Politiker bestätigte den Plan.
Sachsen-Anhalt könnte bei der nächsten Bundestagswahl einen Wahlkreis verlieren. Bayern würde dafür einen mehr erhalten. Grund sei die Bevölkerungsentwicklung. Die Einwohnerzahlen würden im Osten zurückgehen und in Bayern steigen. Zuerst hat darüber die "Augsburger Allgemeine"-Zeitung berichtet.
Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Dirk Wiese, sagte der Zeitung, die Ampelkoalition werde eine Gesetzesänderung Anfang November im Bundestag auf den Weg bringen. Laut Entwurf würde die Zahl der Wahlkreise in Bayern von 46 auf 47 steigen, in Sachsen-Anhalt hingegen von 9 auf 8 sinken.
Konkret empfielt die zuständige Kommission den Wahlkreis Anhalt mit der Nummer 71 wegfallen zu lassen. Dort hatte zuletzt hatte dort Kay-Uwe Ziegler von der AfD das Direktmandat für den Bundestag geholt.
Der Vorgang sei ein "demokratischer Normalfall", sagte Danny Schindler, Direktor des Instituts für Parlamentarismusforschung in Berlin, im Gespräch mit MDR SACHSEN-ANHALT. Die Neuordnung sei notwendig, weil gesetzlich geregelt sei, dass in jedem Wahlkreis in Deutschland in etwa gleich viele Menschen leben müssen. Dies sei auch eine "Frage der Gerechtigkeit".
MDR (Michael Rosebrock)
Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT – Das Radio wie wir | 19. Oktober 2023 | 09:00 Uhr
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