Kommunalwahl Abschlussgedanken und eine große Unbekannte: Das Wahlkampf-Resumé aus Aschersleben
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10. Juni 2024, 11:58 Uhr
Als am Sonntagabend die Wahllokale geschlossen haben, war das für 10.086 Gemeinderatskandidaten ein Moment des Aufatmens. Der Wahlkampf ist vorbei. Wochen, in denen die ehrenamtlichen Kandidaten geschuftet haben, um ihre Ideen zu präsentieren und Werbung für die eigenen Programme zu machen. Eine intensive, arbeitsreiche Zeit liegt hinter ihnen. Warum der Stadtrat in Aschersleben trotz vieler Kandidaten kleiner werden dürfte.
- Stadtpolitik ist komplex
- Selbstkritik nach dem Wahlkampf
- Bundespolitische Themen spielen auch im Kommunalwahlkampf eine Rolle
- Warum der Stadtrat wegen der AfD wahrscheinlich kleiner wird
Am frühen Sonntagabend trudeln die SPD-Kandidaten im Biergarten am Bestehornhaus in Aschersleben ein. Hinter ihnen liegen intensive Wochen des Wahlkampfs – einer Zeit, in der Zuspruch und Anfeindung manchmal nahe beieinander liegen. Stadtratskandidat Yves Metzing etwa war am Samstag vor der Wahl noch unterwegs, um beschädigte Plakate zu reparieren und Kritzeleien zu überkleben. Über einem SPD-Plakat in Aschersleben hängt ein größeres Pappschild.
"Krieg und Messer abwählen", steht darauf. An einem anderen Plakat hat er einen Glücksbringer gefunden. Den hat er heute mit dabei. "Ich würde schon sagen, wir hätten noch mehr über das reden müssen, was Stadtratspolitik einfach ausmacht", stellt er rückblickend fest. Stadtpolitik sei genauso komplex wie andere Politikebenen.
Stadtpolitik ist komplex
"Wir sitzen da ja nicht rum und drehen Däumchen, sondern wir verändern." Und genau das müsse man beim nächsten Mal besser machen. "Dass man das über die Jahre hinweg einfach alles zeigt, was Stadtratsarbeit ausmacht", so der langjährige SPD-Stadtrat.
Die Arbeit im Stadtrat, das Ehrenamt, die Sitzungen, die Ausschüsse – das braucht viel Zeit: sich in Haushaltssatzungen einzulesen, Entscheidungen über Straßensanierungen, Bebauungspläne und Fördermittelprogramme. Die Arbeit ist anspruchsvoll. Immer ansprechbar zu sein und sichtbar, nicht nur im Wahlkampf – das könnte man besser machen, stellt CDU-Stadtrat Andreas Rossa fest.
Selbstkritik nach dem Wahlkampf
"Dass wir nicht nur vor der Wahl stehen und unsere Stände aufbauen, sondern dass man vielleicht über die Legislatur näher an die Bürger rankommt und dann vielleicht vierteljährlich oder jährlich einen Stand aufbaut", sagt Rossa am Rande der Wahlparty der CDU in der Innenstadt. Drinnen laufen zu diesem Zeitpunkt die Ergebnisse der Europawahl über den Beamer.
Adrian Einecke dürfte ganz entspannt auf die Ergebnisse der Wahl warten. Der Grünen-Stadtrat ist nicht noch einmal angetreten. Rückblickend hätten die Stadträte mehr mit dem Rathaus sprechen müssen, sagt er selbstkritisch. Die Verwaltung mitnehmen, bevor Anträge eingebracht werden. Initiativen, die erst breite Zustimmung gefunden haben und die sich dann schwer umsetzen ließen, weil das Rathaus nicht konnte, nicht wollte oder nicht durfte – gab es einige. Zuletzt war es eine Diskussion um Ordnung und Sauberkeit und Bußgelder für Zigarettenkippen und Müll in der Stadt.
"Wir wissen, die haben alle viel zu tun, sind personell irgendwie unterbesetzt", sagt er. Dass die Stadträte mit der Verwaltung gemeinsam Projekte aufnehmen und aufgreifen würden. "Das würde ich dem nächsten Stadtrat auf alle Fälle wünschen", sagt er.
Bundespolitische Themen spielen auch im Kommunalwahlkampf eine Rolle
Lars Bremer will erst noch in den Stadtrat. Für die Grünen. Er kandidiere für eine Partei, die sowieso der Prügelknabe für verschiedene Sachen sei, stellt er fest. "Alles, was falsch läuft, muss diese Partei erst mal aushalten" – Bundespolitik und Kommunalpolitik würden immer wieder vermischt. Daran seien sie schon gewöhnt. Zugenommen hätten Beschädigungen von Wahlplakaten. "Wir haben gerade als Grüne oft nachgehängt."
Wahlkampf in der Kleinstadt heißt immer auch: Es geht um Personen – nicht in allererster Linie um Parteibücher. In Aschersleben stellt die "Wählerinitiative die Aschersleber Bürger" (WIdAB) seit den 90er Jahren den Bürgermeister. Holger Weiß sitzt für die WIdAB im aktuellen Stadtrat – und will weitermachen. Den Wahlkampf hat er sportlich gesehen, als fairen Wettkampf, sagt er. "Es kann ja nicht sein, dass wir uns jetzt die Augen ausstechen und dann ab nächste Woche unter Umständen zusammenarbeiten. Das möchte ich nicht", sagt der Kandidat.
Warum der Stadtrat wegen der AfD wahrscheinlich kleiner wird
Ob sich die ganze Arbeit gelohnt hat, das wird sich gezeigt haben, wenn das amtliche Endergebnis vorliegt. Wahrscheinlich aber wird der Stadtrat kleiner, als er eigentlich sein könnte. Und das liegt an der AfD. Schon bei der jüngsten Kommunalwahl blieben Plätze unbesetzt. Es gab damals nur einen AfD-Kandiaten. Das Wahlergebnis hätte für mehr Mandate gereicht. Zur aktuellen Wahl hat die AfD drei Kandidaten aufgestellt. Das Ergebnis wird wahrscheinlich für mehr Plätze ausreichen. Die bleiben wohl unbesetzt. Das verschiebt unter Umständen die Mehrheitsverhältnisse und hat Auswirkungen auf die Zusammensetzung des Stadtrates. Wie weit die Lehren aus dem Wahlkampf tragen – das wird sich zeigen am Votum der Wähler.
MDR (Tom Gräbe)
Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT – Das Radio wie wir | 09. Juni 2024 | 22:15 Uhr
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