"Superknast" auf der Kippe Großgefängnis in Halle wird nicht gebaut
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04. Mai 2021, 15:05 Uhr
Der geplante Bau eines neuen Großgefängnisses in Halle ist offenbar gescheitert. Land und Bieter konnten sich nicht über den Preis einigen. Eigentlich sollten im Stadtteil "Frohe Zukunft" bis 2025 insgesamt 600 Häftlinge untergebracht werden. Dort gibt es bereits eine Haftanstalt, auf deren Gelände mehrere neue Gebäude entstehen sollten.
Das geplante Großgefängnis für 600 Häftlinge in Halle wird nun doch erst einmal nicht gebaut. Nach MDR-Informationen hat Sachsen-Anhalts Finanzministerium das Vergabeverfahren mit den Bietern abgebrochen. Bisher hatte es keinen Haupt-Bauunternehmer gegeben, sondern Firmen, die sich für den Bau bewarben. Offenbar konnten sich beide Seiten nicht über den Preis einigen.
Die beteiligten Firmen hatten mit Kosten von bis zu 300 Millionen Euro gerechnet, das Land hatte im Januar beschlossen, höchstens 270 Millionen Euro für den Neubau bereitzustellen. Am Montag habe das Finanzministerium dann einen Vermerk in das sogenannte Bieterportal geschrieben – das Vergabeverfahren würde aus finanziellen Gründen eingestellt.
Ende nach zehn Jahren Planung
Zehn Jahre Planung vonseiten des Landes finden damit erst einmal ein Ende. Die beteiligten Firmen sind nach MDR-Informationen wenig erfreut, weil sie monatelang ebenfalls intensive und kostspielige Planungen gehabt hätten, die nun hinfällig sind – Besprechungen, Erarbeitung des Sicherheitskonzepts und vieles mehr. Besonders die Art sei kritisiert worden, da es nicht einmal eine persönliche Absage gegeben habe.
Die JVA in Halle
In Halle befinden sich die Justizvollzugsanstalt I, bekannt als "Roter Ochse", in historischen Gebäuden mitten in der Stadt – und die Nebenstelle im Stadtteil "Frohe Zukunft". Auf dem Gelände der Nebenstelle sollte der Neubau entstehen und damit die bestehenden Kapazitäten in der "Frohen Zukunft" erweitern. Auf lange Sicht wäre somit der Standort in der Innenstadt nicht mehr nötig gewesen. Auch der Standort Volkstedt (Lutherstadt Eisleben) hätte dann verschwinden sollen.
In Halle gibt es rund 650 Haftplätze. Zum 1. April 2021 befanden sich nach Angaben der Justizvollzugsanstalt Halle 590 Gefangene in der JVA sowie 26 Gefangene im offenen Vollzug.
Einzelzelle für jeden Häftling
Die Zeit drängt jedoch: Der Neubau in Halle war unter anderem deswegen geplant worden, da ab 2025 neue Vorgaben der EU gelten. Dann hat jeder Häftling Anspruch auf eine Einzelzelle, die mindestens 9 m² groß sein muss. Eigentlich hatte das Land die Fertigstellung des neuen Gefängnisses für 2018 geplant, dann für 2022, zuletzt hieß es 2025. Sachsen-Anhalts Justizministerin Anne-Marie Keding (CDU) hatte den Bau als letzten Baustein für die Strukturreform bei den Gefängnissen bezeichnet, "mit der wir auf drei Standorte zurückkommen", so Keding.
Werkhallen und Unterrichtsräume sollten entstehen
Die neuen Gebäude für 600 Gefängnis-Insassen im Stadtteil "Frohe Zukunft" sollten auf dem Gelände der bereits bestehenden JVA entstehen. Justizministerin Keding hatte in einem Interview gesagt: "Es werden Werkhallen, Unterrichtsräume gebaut werden müssen. Es werden auch Sportmöglichkeiten geschaffen werden. Es wird eine neue Pforte eingerichtet. Es werden Zäune und Mauern gebaut. Also das komplette Programm." Vor drei Jahren war Keding noch von Kosten in Höhe von 160 Millionen Euro ausgegangen, die Finanzierung war aber damals nicht gesichert.
Nach Angaben einer MDR-Reporterin spielt das Land nun mit dem Gedanken, das Projekt in Volkstedt im Landkreis Mansfeld Südharz umzusetzen. Dort befindet sich auch eine Justizvollzugsanstalt.
MDR/Kathrin Köcher, Luise Kotulla
Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT – Das Radio wie wir | 04. Mai 2021 | 06:30 Uhr
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