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Bis Juli soll in Thüringen eine Abschiebehaftanstalt in Betrieb genommen werden. Für die Mehrkosten von fast drei Millionen Euro gibt es eine Lösung. Wegen der Linken wurden die Mittel zuvor aus dem Haushalt gestrichen.
Sachsen
Moskau hat die Einnahme eines Grenzorts in der nordostukrainischen Region Sumy gemeldet. Offiziellen Angaben zufolge hat die russische Armee die Ortschaft Schurawka unter ihre Kontrolle gebracht.
Die Polizei ermittelt nach den erheblichen Störungen im Bahnverkehr in Südthüringen und Bayern. Nach einem mutmaßlichen Brandanschlag war die Strecke am Mittwoch vorübergehend gesperrt worden.
Im Heldburger Stadtteil Hellingen im Kreis Hildburghausen ist am Donnerstagnachmittag eine Scheune in Flammen aufgegangen. Der Feuerwehreinsatz dauert an. Die Brandursache ist noch unklar.
Der Entwurf des Koalitionsvertrags von Union und SPD sorgt in Ostdeutschland für unterschiedliche Reaktionen bei Politik, Wirtschaft und Handwerk – zwischen Aufbruch und Begeisterung sowie Kritik und Befürchtungen.
Altkanzler Gerhard Schröder ist mit seiner Klage gegen das Kanzleramt auch vor dem Bundesverwaltungsgericht gescheitert. In dem Prozess ging es darum, ob Schröder weiterhin ein öffentliches Büro zusteht.