Polens Regierungschefin Szydlo zurückgetreten

Die polnische Regierungschefin Beata Szydlo hat am Donnerstag ihren Rücktritt eingereicht. Nach Angaben der Regierungspartei PiS soll Finanz- und Wirtschaftsminister Tadeusz Morawiecki neuer Ministerpräsident werden. Der 49-jährige ehemalige Banker gilt als Vertrauter des PiS-Vorsitzenden Jaroslaw Kaczynski, des eigentlichen "starken Mannes" in Polen.

Die populäre Beata Szydlo hatte am Donnerstagvormittag im Parlament noch ein Misstrauensvotum problemlos überstanden. Szydlo verteidigte die Bilanz ihrer zwei Jahre als Regierungschefin und bezeichnete den Misstrauensantrag als Anhäufung von Unfug, Lügen und Verleumdungen. Auf dem Kurznachrichtendienst Twitter verabschiedete sich die 54-Jährige mit diesen Worten: "Diese zwei Jahre waren für mich eine besondere Zeit, und der Dienst für die Polen und Polen eine Ehre."

Die PiS-Partei begründete den Wechsel and er Regierungsspitze damit, dass Polen vor neuen Aufgaben stehe. Dem designierten Nachfolger Morawiecki soll nach Informationen der polnischen Nachrichtenagentur PAP am Dienstag im Kabinett das Vertrauen ausgesprochen werden. Experten erwarten nun für 2018 eine groß angelegte Regierungsumbildung. Morawiecki als künftiger Premier steht dabei für eine mehr staatliche Investitionen und eine Stärkung des Mittelstandes. Ebenso konnte der Personalwechsel umfassendere Reformen des politischen Systems vorbereiten, zum Beispiel Änderungen an der Verfassung.

(dpa/pkl)