Wählerin wirft Wahlumschlag in eine Wahlurne.

Bildrechte: imago images / Eibner

MDR FERNSEHEN | "FAKT IST!" aus Magdeburg am 19.02.2024 | 22:10 Uhr MDR-Talk "FAKT IST!": "Gefragt, beschimpft, machtlos - Ehrenamt Politik"

16. Februar 2024, 13:41 Uhr

Ende Mai und Anfang Juni sind in Mitteldeutschland Kommunalwahlen. Doch mancherorts ist die Kandidatensuche schwer. Über Ursachen und Lösungswege diskutieren Bürger und Politiker bei „Fakt ist!“ aus Magdeburg.

von MDR FAKT IST!

Mitentscheiden über den Sportplatz oder das Theater, über die Zukunft von Schulen und Kitas, über Bauplätze und die Feuerwehr – all das kann man als Mitglied im Kreistag, im Stadtrat und Gemeinderat. Nur sind immer weniger Menschen bereit, dabei aktiv mitzumachen.

Die Gründe dafür sind vielfältig. Bei klammen Kassen gäbe es kaum etwas zu entscheiden, meinen die einen. Die Befugnisse seien auf kommunaler Ebene zu gering, beklagen andere. Bürokratie, aufgestülpte Verwaltungsstrukturen, komplexe Gesetzeslagen – die Langwierigkeit demokratischer Prozesse schreckt engagierte Bürger ab.

Geld gibt es für die Arbeit nach Feierabend kaum.

Bildrechte: picture alliance/dpa | Hauke-Christian Dittrich

Hinzu kommt, dass Anfeindungen gegen Kommunalpolitiker – bis hin zu körperlichen Übergriffen – deutlich zugenommen haben. Gerade junge Menschen, die in der Politik vor Ort dringend gebraucht werden, sind kaum bereit, sich zur Wahl zu stellen und zu engagieren. Viele liebäugeln mit mehr direkter Demokratie in Form von Volksentscheiden. Parteien verlieren an Anziehungskraft; wer gewählt werden will, tritt mancherorts lieber parteilos oder für eine Bürgergemeinschaft an. All das mit Folgen für unsere Demokratie.

Welchen Gestaltungsspielraum hat die Kommunalpolitik tatsächlich?
Wie kann sie Vertrauen zurückgewinnen?
Was kann man tun gegen Anfeindungen und Gewalt?
Und muss ich mich wirklich selbst engagieren – oder kann ich als Bürger einfach gute Politik erwarten?

Über diese und viele andere Fragen diskutieren Anja Heyde und Bürger aus der MDRfragt-Gemeinschaft mit Gästen aus Politik und Gesellschaft.

Mit dabei sind (u.a.):

Bildrechte: Bergische Universität Wuppertal

Kerstin Schneider

Bergische Universität Wuppertal und RWI- Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung

"Die regelmäßige Betroffenheit nach der Veröffentlichung der PISA-Ergebnisse bringt niemanden weiter. Wir müssen umdenken."

Bildrechte: Stadt Bernburg

Silvia Ristow

Oberbürgermeisterin von Bernburg (Die Linke)

"Wir leben alle in unserer Stadt – nur gemeinsam können wir sie gestalten."

Bildrechte: Lutz Weidler

Dirk Neubauer

Landrat von Mittelsachsen und Buchautor (parteilos)

"Wir müssen die Basis stärken. Die Herzkammern der Demokratie schlagen in den Kommunen. Dort erleben Menschen den Staat."

Weitere Inhalte laden

Hier können Sie die Sendung anschauen

Außerdem sind wieder Vertreterinnen und Vertreter der MDRfragt-Gemeinschaft zu Gast und können im Studio mitdiskutieren. Durch die Sendung führt Moderator Stefan Bernschein.
Zu sehen ist der MDR-Talk ab 20.30 Uhr im Livestream auf mdr.de/tv und auf dem MDR-YouTube-Kanal sowie um 22.10 Uhr im MDR-Fernsehen und im Anschluss in der ARD Mediathek.

Kontakt zur Redaktion