20. Mai 2021 Mehr Barrierefreiheit?

08. November 2023, 17:57 Uhr

In Deutschland leben etwa 13 Millionen Menschen mit Beeinträchtigungen. Das am 20. Mai vom Bundestag verabschiedete Gesetz zur Stärkung der Barrierefreiheit soll ihnen helfen, ganz alltägliche Dinge digital zu erledigen oder Angebote am Bank- oder Ticketautomaten beispielsweise barrierefrei nutzen zu können. So soll eine EU-Richtlinie umgesetzt werden, die Hürden beim Zugang zu Informationen und Kommunikation abbaut. Betroffenenverbände und auch der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Jürgen Dusel, sehen darin bestenfalls einen ersten Schritt auf dem Weg in die (digitale) Barrierefreiheit.

Der Bundestag billigte am 20. Mai 2021 das lang erwartete Gesetz zur Stärkung der Barrierefreiheit und setzt damit eine EU-Richtlinie um, die Hürden beim Zugang zu Informationen und Kommunikation abbauen soll. Durch die Neuregelung soll es Menschen mit Einschränkungen künftig möglich sein, ganz alltägliche Dinge und Dienstleistungen via Computer, Tablet oder Bank- und Ticketautomat barrierefrei zu nutzen. Grundsätzlich gilt sie aber erst ab dem 28. Juni 2025. Für Selbstbedienungsterminals wurde sogar eine Übergangsfrist von 15 Jahren eingeräumt.

So sparen Betroffenenverbände denn auch nicht mit Kritik. Wegen der langen Übergangsfristen aber auch, weil die barrierefreie Zugänglichkeit etwa zu Bank- oder Ticketautomaten außen vor bleibe.

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