Mitteldeutschland kompakt | 21.11.2022

Viele Autofahrer standen zeitweise im Stau. Drei Aktivisten hatten sich an der Kreuzung Walther-Rathenau-Straße, Gustav-Adolf-Straße in Richtung Burg auf die Fahrbahn geklebt. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz. Nach rund zwei Stunden konnten die Aktivisten von der Straße entfernt werden. Mit der Blockade haben die Proteste der Bewegung auch Sachsen-Anhalt erreicht. Nach Angaben einer Sprecherin sollen die deutschlandweiten Aktionen ausgeweitet werden.

Sachsen-Anhalts Digitalministerin Hüskens übergibt heute Bescheide in Höhe von rund 13,5 Millionen Euro an den Landkreis. Die Förderung ist für den Ausbau in bisher unterversorgten Ortsteilen der Städte Harzgerode, Ilsenburg und Wernigerode vorgesehen. Der Landrat des Harzkreises, Balcerowski, hatte zuletzt erklärt, eine schnelle Breitbandanbindung entscheide letztlich auch über die Ansiedlung von Unternehmen.

So öffnet der erste am Nachmittag in Magdeburg seine Stände. Mit dem Start des Weihnachtsmarktes erstrahlt in der Landeshauptstadt auch wieder eine Lichterwelt mit etwa 1,2 Millionen LED-Lampen. Um Strom zu sparen, werden allerdings die Schaltzeiten verändert. Ebenfalls heute öffnet der Weihnachtsmarkt in Wittenberg. Die nächsten Märkte folgen dann morgen in Halle und in Dessau-Roßlau sowie am Freitag in Wernigerode.

Als Grund wurden die Kosten genannt. Die Unterkunft war für 400 ukrainische Flüchtlinge vorgesehen, stieß aber auf heftige Kritik. Bürgermeister Frank Spilling lehnte das Containerdorf in einer öffentlichen Stellungnahme ab. Die Anlage sei zu groß am dafür vorgesehenen Ort und nicht tragbar. Zuerst berichtete das Freie Wort. In der vergangenen Woche hatte Landrätin Petra Enders den Aufnahmestopp von ukrainischen Flüchtlingen angekündigt; die Ausschreibung war zu diesem Zeitpunkt aber noch aktuell. Mitte November waren 1.810 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine im Ilm-Kreis registriert.

Wie eine Sprecherin des Ladies` Circle Eichsfeld sagte, haben Kindergärten, Schulen, Firmen und viele Privatleute die Päckchen an zehn Sammelpunkten abgegeben. Die Aktion wurde zum sechsten Mal gemeinsam mit dem Round Table Eichsfeld organisiert. Allerdings war die Resonanz geringer als im Vorjahr, als 3.200 Päckchen abgegeben worden waren. Alle Päckchen wurden in großen Kartons verstaut. Sie werden im hessischen Hanau gesammelt. Von dort gehen sie ab 3. Dezember auf die Reise nach Bulgarien, Moldawien, Rumänien und in die Ukraine.

Verteidigungsministerin Lambrecht sagte der Rheinischen Post, dabei könnten sowohl Eurofighter als auch das Raketenabwehrsystem Patriot zum Einsatz kommen. Oberstes Gebot sei allerdings, dass die Nato nicht in den Krieg zwischen Russland und der Ukraine hineingezogen wird. Grund für das Hilfsangebot war der Raketeneinschlag vergangene Woche im Südosten Polens. Dabei starben zwei Menschen. Nach Auffassung der Nato und der polnischen Regierung wurde der Einschlag offenbar durch eine ukrainische Flugabwehrrakete verursacht, die zur Abwehr russischer Angriffe abgefeuert wurde.

Die Grünen-Politikerin sagte, weil der Winter vor der Tür stehe, werde man noch einmal nachlegen. Konkrete Summen nannte Baerbock nicht. Zu der dritten Unterstützerkonferenz in Paris werden neben Baerbock auch die französische Außenministerin sowie die Außenminister von Rumänien und Moldau erwartet. Moldau wurde im Juni mit der Ukraine zum EU-Beitrittskandidaten erklärt. Das Land mit 2,6 Millionen Einwohnern hatte zu Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine Hunderttausende Flüchtlinge aufgenommen.

Eine Behörden-Sprecherin korrigierte damit Aussagen des Behörden-Chefs Tiesler. Dieser hatte der "Welt am Sonntag" gesagt, man müsse davon ausgehen, dass es im Winter Blackouts geben werde. Er bezog dies auf eine "regional und zeitlich begrenzte Unterbrechung der Stromversorgung". Die BBK-Sprecherin erklärte dazu, Tiesler habe die grundsätzliche Bedeutung von Vorsorgemaßnahmen hervorheben wollen. Das deutsche Stromnetz könne bei Störungen stabilisiert werden. Zuvor hatte bereits die Bundesnetzagentur den Äußerungen Tieslers widersprochen.

Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, gingen die Erzeugerpreise im Vergleich zum Vormonat um 4,2 Prozent zurück. Das sei der erste Rückgang seit Mai 2020. Im September hatte es noch ein Plus von 2,3 Prozent gegeben. Das Niveau der Erzeugerpreise bleibt aber sehr hoch: Im Oktober lagen sie fast 35 Prozent höher als im Oktober des vergangenen Jahres. Preistreiber waren nach wie vor die hohen Energiekosten. Dennoch weckt die Entwicklung die Hoffnung, dass die starke Inflation allmählich ihren Höhepunkt erreicht hat.