Mitteldeutschland kompakt | 26.10.2022

Wie Adams in einem Interview mit MDR THÜRINGEN sagte, sollen 60 neue Plätze in der Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl entstehen. Außerdem sollen die beiden Aufnahmestellen in Hermsdorf und Eisenberg wieder genutzt werden. Mit Blick auf die vom Bund angekündigten Immobilien zur Flüchtlingsaufnahme sagte Adams, dass in Thüringen dadurch 50 zusätzliche Wohnungen bereitstehen werden. Minister Adams äußerte sich auch zum Landkreis Eichsfeld. Der Landkreis hatte gestern eine bereits angemietete Halle für Flüchtlingen in Leinefelde nach öffentlichen Drohungen wieder gekündigt. Aus Sicht Adams ist dies kein Einknicken gewesen. In der Zusammenarbeit von Land und Kommunen werde er darauf achten, dass ein solches Beispiel keine Schule macht.

Hunderttausende Briefe sind wegen der letztlich gestoppten Gasumlage umsonst verschickt worden. Allein der größte Versorger, die TEAG, beklagt Mehrkosten in Höhe von bis zu 300.000 Euro. 11 der etwa 30 Thüringer Stadtwerke meldeten sich auf eine MDR-THÜRINGEN-Anfrage zurück - bei ihnen sind zusammen fast eine halbe Million Euro Mehrkosten aufgelaufen. Die meisten Versorger hatten im Sommer zunächst Briefe verschickt, in denen die Gasumlage angekündigt wurde. Sie hatten ihre Kunden möglichst frühzeitig über die Mehrkosten informieren wollen. Dann kassierte die Politik die Umlage wieder. Wieder wurden die Kunden angeschrieben. Der Chef der Stadtwerke Gotha nannte das Vorgehen der Politik eine "Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für die Post". Der Gaspreis für 2023 wird bei den meisten Versorgern trotzdem erst Mitte November feststehen - auch dann werden wieder Briefe verschickt.

Nach einer Analyse des Recherchenetzwerkes "Correctiv" und des MDR ist teils das tiefste Niveau seit 1990 erreicht. Das betrifft knapp 80 Prozent der ausgewerteten Messstellen im Land, vor allem in der Colbitz-Letzlinger Heide und im Norden von Anhalt-Bitterfeld. Fachleute sehen als Ursache den Klimawandel, aber auch Bergbau, Industrieanlagen und Trinkwasserförderung. Mancherorts sei die Entwicklung besorgniserregend.

Für Chemnitz ist es die erste neue Städtepartnerschaft seit über 20 Jahren. Zwischen beiden Städten bestehen bereits seit geraumer Zeit Kontakte und kulturelle Verbindungen. Diese wurden durch die jüdische Gemeinde in Chemnitz mit-initiiert. Kirjat Bialik zählt 40.000 Einwohner und wurde 1934 von deutschen Einwanderern gegründet. Vor allem in den Bereichen Kultur, Bildung und Sport sowie Wirtschaft und Nachhaltigkeit wollen die Städte künftig zusammenarbeiten.

Nach Angaben des Robert Koch Instituts sind 66,3 Prozent der Bevölkerung im Freistaat mindestens einmal geimpft. Der Anteil der vierfach Geimpften liegt demnach bei 5,3 Prozent. Vor diesem Hintergrund wirbt Sachsens Sozialministerin Köpping weiter für den Impfschutz gegen Corona. Die Pandemie sei nicht vorbei, die Erkrankung sollte ernst genommen werden, so die SPD-Politikerin.

In einer Fernsehansprache nannte Vizeregierungschefin Wereschtschuk als Grund die großen Kriegsschäden. Die Energiesysteme seien durch die russischen Angriffe instabil. Im kommenden Frühjahr freue sie sich aber auf viele Heimkehrer, um Zerstörtes wieder aufzubauen und die Kinder auf ukrainische Schulen zu schicken. Weil viele Energieanlagen nicht mehr nutzbar sind, musste auch heute in der Ukraine stundenlang der Strom abgestellt werden.

Bei seinem Besuch in Kiew sicherte er Staatschef Selenskyj zu, dass in den nächsten Tagen weitere Mehrfach-Raketenwerfer und zusätzlich vier Panzerhaubitzen übergeben würden. Er hoffe, dass die von Deutschland gelieferten Waffensysteme dabei hälfen, die Menschen ein Stück sicherer zu machen. Zudem will Deutschland auch helfen, das Stromnetz in der Ukraine zu stabilisieren. Mit Blick auf die Erfahrungen mit Russland warnte Steinmeier zugleich vor zu großen Abhängigkeiten von China. In der ARD sagte er am Abend, der russische Angriff auf die Ukraine habe gezeigt, dass es keine Garantie gebe, dass wirtschaftlicher Austausch auch politische Annäherung hervorrufe. Das Vertrauen in die Maxime "Wandel durch Handel" sei zerstört.

Eine von Bundeskanzler Scholz und EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen geleitete Expertenkonferenz gab das Startsignal für ein Programm, das sich an den US-Hilfen für Europa nach dem Zweiten Weltkrieg orientiert. Scholz nannte den Wiederaufbau eine Generationenaufgabe, mit der man jetzt beginnen müsse. Da das Treffen bewusst nicht als Geberkonferenz angelegt war, wurden keine konkreten finanziellen Zusagen gemacht.

Die Chefin des Bundesverbands, Pop, sagte, Verbraucher müssten unabhängig vom Heizungssystem gleichbehandelt werden. Die Bundesregierung sollte daher auch für Öl- und Biomasseheizungen einen Entlastungsmechanismus schaffen, der die Kostensteigerungen im Ergebnis in einem ähnlichen Umfang begrenze wie bei Gas. Wann dieser Mechanismus dann greife, müsse von der Preisentwicklung abhängen.

Die ukrainische Regierung hatte erklärt, das Land brauche monatlich vier bis fünf Milliarden Euro, um seine laufenden Ausgaben zu decken, und wünsche sich dafür 500 Millionen Euro monatlich von Deutschland. Kiesewetter sagte MDR AKTUELL, das sei eine Größenordnung, die für Deutschland leistbar wäre. Die Ukraine müsse den Krieg gewinnen. Nicht zu handeln, würde sehr viel teurer werden. Die militärische Hilfe und die Staatshilfe müssten ineinander übergehen. Kiesewetter erklärte zugleich, auch für die Wiederaufbauhilfe werde es aber Bedingungen geben. So müsse die Ukraine Reformen sicherstellen, etwa bei der Korruptionsbekämpfung.