Mitteldeutschland kompakt | 11.10.2022
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11. Oktober 2022, 16:09 Uhr
Bahnreisende zwischen Dresden und Berlin brauchen im kommenden Jahr 20 Minuten länger als gewohnt.
Grund sind nach Angaben der Deutsche Bahn Bauarbeiten, um die Strecke für Tempo 200 fit zu machen. So sollen die Schranken an der Hochgeschwindigkeits-Trasse abgeschafft werden. Über 20 Bahnübergänge werden durch Brücken oder Unterführungen ersetzt. Der Ausbau der Strecke Dresden - Berlin soll im Jahr 2028 abgeschlossen sein.
Die Oberbürgermeisterin von Magdeburg, Borris, hat den zügigen Anschluss der Stadt an das regelmäßige ICE-Netz angemahnt.
Bei einem Treffen mit dem Ostbeauftragten der Bundesregierung, Schneider, begründete sie dies auch mit der geplanten Ansiedlung des US-amerikanischen Chipherstellers Intel. Es entstünden mehrere Tausend Arbeitsplätze in der Hightech-Branche und bei Zulieferbetrieben. Die Deutsche Bahn teilte mit, das Magdeburg zum Fahrplanwechsel Mitte Dezember mit zwei statt bisher nur einer Intercity-Verbindung täglich nach Berlin angebunden werde. Geplant war allerdings ein deutlich umfangreicheres Angebot, erklärte ein Sprecher. Unter anderem wegen technischer Probleme bei neuen Zügen komme es aber zu Verzögerungen.
In Apolda ist offenbar ein Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft vereitelt worden.
Nach Angaben der Polizei hatte dort gestern Nachmittag ein Unbekannter Paletten angezündet und daneben eine Gasflasche aufgedreht. Zeugen beobachteten das Geschehen und informierten die Feuerwehr. Das Feuer konnte schnell gelöscht und die Gefahr gebannt werden. Nur wenige Meter vom Brandherd fanden Feuerwehrleute die geöffnete Gasflasche mit Acetylen. Dieses Gas bildet in Verbindung mit Luft ein leicht entzündbares Gemisch. Nach dem Täter wurde bislang erfolglos gefahndet. Kripo und Staatsanwaltschaft ermitteln. In der Unterkunft leben nach Angaben einer Sprecherin des Landratsamtes aktuell 147 Menschen aus der Ukraine.
Am Montagabend sind in Thüringen erneut Tausende Menschen gegen die aktuelle Politik der Regierung auf die Straße gegangen.
Laut Polizei demonstrierten landesweit rund 27.000 Menschen vor allem gegen die Energiepolitik der Bundesregierung und deren Haltung zum Krieg in der Ukraine. Kritisiert wurden aber auch die noch geltenden Corona-Regeln. Die Teilnehmerzahl lag deutlich unter der der Vorwoche zum Tag der Deutschen Einheit. Es demonstrierten aber mehr Menschen als noch Ende September. Die größten Kundgebungen gab es laut Polizei erneut in Ostthüringen. In Pößneck wurden etwa 3.000 Teilnehmer gezählt, in Altenburg 2.800 und jeweils rund 2.000 in Gera und Saalfeld. Dort gab es zudem einen Auto-Korso mit etwa 500 Fahrzeugen. Die Teilnehmer forderten bezahlbare Energie- und Kraftstoffpreise. Die Demonstrationen verliefen nach Angaben der Polizei ohne größere Zwischenfälle.
Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine wird in der EU ein weiteres Jahr schnell und unkompliziert Schutz gewährt.
EU-Innenkommissarin Johansson sagte in Brüssel, die Regeln würden mindestens bis März 2024 verlängert. Eine Bestätigung der EU-Staaten sei nicht nötig. Die vereinfachte Aufnahmeregel für Ukrainer war von den EU-Staaten kurz nach dem russischen Überfall beschlossen worden. Sie galt zunächst für ein Jahr. Somit erhalten ukrainische Kriegsflüchtlinge auch ohne ein Asylverfahren Schutz. Zugleich haben sie Anspruch auf Sozialleistungen, Bildung und Unterkunft und erhalten eine Arbeitserlaubnis. In der EU nutzen das derzeit rund 4,2 Millionen Ukrainer.
Seit dem Beginn der russischen Invasion sind fast eine Million Ukrainerinnen und Ukrainer nach Deutschland gekommen.
Das Statistische Bundesamt teilte mit, von Februar bis August seien 952.000 Zuzüge erfasst worden. Die höchste Zahl an Zuwanderern wurde im März registriert. Seit Mai nehme die Zahl der Fortzüge zu. Von Februar bis August registrierten die Meldeämter rund 78.000 Fortzüge.
Innenministerin Faeser stellt den Kommunen zur Unterbringung von Flüchtlingen mehr Geld und Immobilien in Aussicht.
Die SPD-Politikerin sagte im ARD-Morgenmagazin, es gebe noch Kapazitäten wie leerstehende Kasernen, die zur Verfügung gestellt werden könnten. Zudem solle es Anfang November noch einmal finanzielle Unterstützung für die Kommunen geben. Die Bundesländer hatten kritisiert, dass die dafür bislang vom Bund zur Verfügung gestellten zwei Milliarden Euro nicht ausreichten. Am Vormittag sprach Faeser beim Flüchtlingsgipfel mit Vertretern von Städten, Gemeinden und Landkreisen in Berlin über das Thema. Zuletzt war die Zahl der Flüchtlinge wieder angestiegen, nicht nur aus der Ukraine. Auch über die Balkanroute und über das Mittelmeer kommen wieder mehr Menschen nach Deutschland.
Die Migrationsbeauftragte der Bundesregierung Alabali-Radovan fordert Vorbereitungen zur Aufnahme und Unterbringung neuer Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine.
Die SPD-Politikerin sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, zurzeit kämen rund 150 Menschen pro Tag. Ein harter Kriegswinter könne das ändern. Nach Einschätzung der Migrationsbeauftragten gibt es in Deutschland nach wie vor eine große Solidarität gegenüber Geflüchteten aus der Ukraine. Zugleich laufe ihre Verteilung nicht immer und überall gut. Darüber beraten heute Bundesinnenministerin Faeser und Vertreter der Kommunen in Berlin. Seit dem russischen Überfall im Februar sind rund eine Million Ukrainer in Deutschland registriert worden.
Wegen der russischen Raketenangriffe auf die Ukraine hat das Rote Kreuz seinen Hilfseinsatz in dem Land ausgesetzt.
Auch die Norwegische Flüchtlingshilfe erklärte, sie habe ihre Hilfseinsätze vorerst eingestellt. Generalsekretär Egeland verurteilte den Raketenbeschuss. Wieder einmal zahlten die gewöhnlichen Leute den höchsten Preis für den Krieg. Das russische Militär hatte heute Dutzende Raketen auf Städte und Versorgungseinrichtungen in der Ukraine abgefeuert. Nach ukrainischen Angaben starben dabei mindestens elf Menschen. Die Behörden riefen die Bevölkerung auf, Elektrogeräte in den Abendstunden möglichst abzuschalten. Ansonsten drohten großflächige Stromausfälle.
Die USA wollen die Ukraine mit modernen Luftabwehrsystemen unterstützen.
Das sicherte US-Präsident Biden dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj in einem Telefonat zu. Damit reagierte Biden nach Angaben des Weißen Hauses auf die jüngsten russischen Raketenangriffe. Dabei wurden nach ukrainischen Angaben mindestens 14 Menschen getötet und fast 100 verletzt. Russland bezeichnet die Angriffe als Reaktion auf die Explosion auf der Krim-Brücke vom Wochenende. Die Raketenangriffe sind heute auch Thema beim Treffen der Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten, an dem auch Selenskyj teilnehmen soll.
