Justiz AfD-Stadtrat aus Sonneberg soll Nazi-Parolen gerufen haben - Polizei ermittelt

Gegen einen AfD-Stadtrat aus Sonneberg ermittelt die Polizei, weil er nationalsozialistische Parolen gerufen haben soll. Eine Polizeisprecherin bestätigte am Freitag, dass von Amts wegen zwei Anzeigen gegen den AfD-Politiker gestellt wurden. Zuvor hatten mehrere Medien berichtet. 

Dabei gehe es um zwei Vorfälle aus dem Frühjahr und Dezember 2022. Der Sprecherin zufolge soll der Politiker in einer Bar und in einem anderen Lokal NS-Parolen gerufen haben. Ermittelt werde nun wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.

Dem AfD-Landesverband seien die Vorwürfe bekannt, sagte Pressesprecher Torben Braga. Das Parteimitglied sei um Stellungnahme gebeten worden und habe die Vorwürfe als unzutreffend zurückgewiesen. Der Politiker sei dazu aufgefordert worden, juristisch dagegen vorzugehen, so Braga.

Der Kreis Sonneberg hatte im vergangenen Jahr Schlagzeilen gemacht, nachdem Robert Sesselmann dort zum bundesweit ersten AfD-Landrat gewählt worden war. Bei den Kommunalwahlen am vergangenen Sonntag wurde die AfD in Sonneberg stärkste Kraft im Kreistag. 

Die Thüringer AfD wird seit März 2021 vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft.