In der Debatte um eine Novelle des Thüringer Schulgesetzes werden Klassengrößen kontrovers diskutiert. Die CDU-Landtagsfraktion hatte nach der Unterschreitung von Mindestzahlen gefragt und befürchtet Schulschließungen.

Dutzende Schulen in Thüringen erfüllen nach Angaben des Bildungsministeriums nicht die gesetzlichen Vorgaben zu Mindest-Klassengrößen oder zur Mindestzahl von Klassen pro Klassenstufe. Unter anderem an 16 Grund- und 32 Regelschulen sowie an sechs Gemeinschaftsschulen würden im laufenden Schuljahr die entsprechenden Anforderungen nicht eingehalten, heißt es in der Antwort des Ministeriums auf eine parlamentarische Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Christian Tischner.

Die Schulen liegen überwiegend an den Landesgrenzen:

• im Eichsfeldkreis,
• im Altenburger Land,
• im Landkreis Hildburghausen und
• im Landkreis Sonneberg.

Die Mindestzahlen sind im Thüringer Schulgesetz definiert. Aktuell gilt für die Grundschulen beispielsweise eine Mindestzahl von in der Regel 15 Schülern für die erste einzurichtende Klasse je Klassenstufe. Für jede weitere neue Klasse sind es in der Regel 14 Schüler. Grundschulen können demnach ein- oder mehrzügig geführt werden. Mit ein- oder mehrzügig wird bezeichnet, wie viele Klassen es pro Klassenstufe gibt.

Das Gesetz sieht allerdings Ausnahmen vor - laut Ministerium etwa bei bereits voll ausgelasteten Nachbarschulen oder zu langen Schulwegen für die Kinder. "Von den festgelegten Mindestschülerzahlen kann auch abgewichen werden, wenn aufgrund der räumlichen Gegebenheiten eine sinnvolle Beschulung nicht mehr möglich ist und eine Klasse geteilt werden muss", sagte eine Sprecherin der "Deutschen Presse-Agentur".

Das Ministerium stelle zwar keinen Schulstandort, der die Vorgaben nicht erfülle, von vornherein infrage. Es sei aber Ziel, die Zahl dieser Schulen so weit wie möglich zu reduzieren. Dies könne unter anderem durch Schulkooperationen erreicht werden. So ließen sich wichtige Synergieeffekte erzielen, um auch weiterhin über ein möglichst gutes Bildungsangebot für Kinder und Jugendliche im Land zu verfügen. "Durch Kooperationen und Campusmodelle kann das gerade im ländlichen Raum möglich werden", sagte sie. "Die Entscheidung, ob eine Schule geschlossen wird, liegt letztlich bei der Kommune."

Der CDU-Landtagsabgeordnete Tischner bezweifelt die Angaben des Ministeriums - und wirft ihm vor, die Zahl der Schulen mit Schülerzahlen unterhalb der gesetzlichen Vorgaben künstlich hochzurechnen. So solle Druck ausgeübt werden, damit kleine Schulen im ländlichen Raum geschlossen würden. "Man will beweisen, dass wir angeblich viele zu kleine Schulen in Thüringen haben", sagte Tischner. "Das sind jedenfalls nicht die Zahlen, die man nachlesen kann im Portal des Landes zur Schulstatistik", sagte Tischner.

Um den Lehrermangel in Thüringen zu bekämpfen, gebe es bessere Wege als forcierte Schulschließungen. "Rot-Rot-Grün müsste keine Schulschließungsorgien betreiben, wenn deren Wissenschaftsminister endlich bedarfsgerecht an den Universitäten ausbilden und der Bildungsminister schnellere Einstellungsverfahren durchsetzen würde."

Thüringens Bildungsminister Helmut Holter (Linke) und die rot-rot-grünen Fraktionen streiten mit der CDU seit Langem über Schulgrößen insbesondere auf dem Land. In Thüringen gibt es laut amtlicher Statistik insgesamt rund 870 allgemeinbildende Schulen (2021/22). Die Linkspartei rechnet damit, dass mit dem Beginn des Schuljahres 2023/2024 das überarbeitete Schulgesetz gilt.