Landeskriminalamt Mehrere Tausend Haftbefehle in Thüringen nicht vollstreckt

In Thüringen gibt es Tausende offene Haftbefehle. Nach Angaben des Landeskriminalamtes (LKA) waren zum Stichtag 1. Juli fast 3.000 Haftbefehle im Freistaat nicht vollstreckt. Dabei können sich mehrere auf einen Menschen beziehen.

Die Polizei plane eine weitere Großaktion zur Fahndung. Die sogenannten Landesfahndungstage hätten in der Vergangenheit zur Vollstreckung vieler offener Haftbefehle geführt, sagte eine LKA-Sprecherin. Wann genau eine solche Großaktion wieder ansteht, werde aus taktischen Gründen nicht bekannt gegeben.

An einem Landesfahndungstag im März dieses Jahres waren mehr als 300 Polizisten beteiligt. Die zu vollstreckenden Haftbefehle bezogen sich laut Polizei auf nicht beglichene Geldbußen, aber auch auf Straftaten mit den Schwerpunkten Körperverletzung, Diebstahl und Betrug. Es wurden 144 Haftbefehle gegen 122 betroffene Personen vollstreckt.

Haftbefehle werden unter anderem ausgestellt, wenn Bußgelder oder Geldstrafen nicht bezahlt werden oder Verurteilte ihre Gefängnisstrafe nicht antreten. Auch Abschiebehaftbefehle gibt es: Sie werden gegen Ausländer ausgestellt, die eigentlich aus Deutschland hätten ausreisen sollen, das aber nicht getan haben.

Offene Haftbefehle zu vollstrecken, ist eine Daueraufgabe der Polizei. Nicht nur aufgrund der hohen Belastung der Beamten im Dienstalltag sei es aber längst nicht möglich, alle offenen Haftbefehle zu vollstrecken, heißt es aus dem LKA. Es kämen zudem ständig neue hinzu.

Auch gebe es Haftbefehle, die aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen nicht vollstreckt werden könnten. Das sei etwa der Fall, wenn die Polizei nicht wisse, wo der gesuchte Mensch sich aufhalte. Das gelte ebenso, wenn ein Mensch sich in einem Land aufhalte, mit dem Deutschland kein Rechtsabkommen zu deren Auslieferung habe.