Gemeindefusionen Innenminister Maier träumt von neuem Südthüringer Kreis rund um Suhl
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20. Juni 2023, 19:03 Uhr
In Thüringen schreiten die freiwilligen Gemeindefusionen weiter voran. 29 weitere Zusammenschlüsse sind geplant. Perspektivisch träumt Innenminister Georg Maier sogar von einem neuen Südthüringer Kreis rund um Suhl.
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat sich für einen neuen Anlauf der Kreisgebietsreform ausgesprochen. Eine solche Reform solle in der kommenden Legislaturperiode ab 2024 angestoßen werden, sagte Maier in Erfurt und schlug einen neuen Südthüringer Kreis vor.
Traum vom Südkreis
Der Zusammenschluss der Städte Suhl, Oberhof und Zella-Mehlis in einem neuen Landkreis "wäre ein Traum", so Maier. Alle drei Regionen könnten ihre großen Stärken einbringen und bündeln: die Stadt Suhl ihre Attraktivität für Touristen, die Region um Zella-Mehlis ihre Wirtschaftskraft und Oberhof seinen Ruf als Spitzensport-Zentrum.
Maier räumte ein, dass es vor Ort viele Vorbehalte gegen eine Fusion gibt. Deshalb betonte er, dass die Initiative für künftige Kreisgebietsreformen freiwillig aus der Region kommen muss.
29 Fusionen in Thüringen geplant
Derweil kommen die freiwilligen Fusionen kleinerer Gemeinden weiter voran. Aktuell wollen sich insgesamt 29 Städte und Gemeinden größeren Verwaltungseinheiten anschließen. Der dafür nötige Entwurf des Gemeindeneugliederungsgesetz soll jetzt in den Landtag gehen.
Betroffen sind sieben Landkreise: Eichsfeld, Gotha, Greiz, Schmalkalden-Meiningen, Saale-Holzland, Unstrut-Hainich sowie der Wartburgkreis. Gegründet werden soll unter anderem eine Landgemeinde "Uder" im Eichsfeld, die Gemeinden Glasehausen und Hohes Kreuz sollen zur Stadt Heilbad Heiligenstadt kommen, die Gemeinde Herrenhof soll in die Gemeinde Georgenthal im Landkreis Gotha eingegliedert werden, ebenso wie die Gemeinde Sülzfeld in die Stadt Meiningen.
Hochzeitsprämie soll flexibler gestaltet werden
Für die 29 geplanten Fusionen sind insgesamt 21,4 Millionen Euro als "Hochzeitsprämie" vorgesehen, sagte Maier. Auch künftig solle es für eine freiwillige Fusion finanzielle Anreize vom Land geben.
Allerdings möchte Maier die Prämien auf neue Füße stellen. Anstatt pro Einwohner berechnet zu werden, sollen die finanziellen Anreize für Gemeindefusionen künftig flexibler gestaltet werden. Die Prämien sollten sich an den konkreten Bedürfnissen vor Ort orientieren, so Maier.
Zahl der Gemeinden soll weiter schrumpfen
Der Minister verwies darauf, dass sich die Zahl der Gemeinden in Thüringen seit 2017 von 843 auf 600 Anfang kommenden Jahres verringern werde. "Es handelt sich um eine Gebietsreform im Stillen."
Erreicht worden seien leistungsfähigere kommunale Strukturen, um für die Zukunft gerüstet zu sein. Angesichts der demografischen Entwicklung mit einer sinkenden und älter werdenden Bevölkerung und dem Trend zur Digitalisierung ist dieser Prozess nach Einschätzung von Maier nicht abgeschlossen. "Meines Erachtens muss es weitergehen", sagte der Innenminister und schätzt, dass die Zahl der Gemeinden in Thüringen in Richtung 500 gehen werde.
MDR (ask),dpa
Dieses Thema im Programm: MDR FERNSEHEN | THÜRINGEN JOURNAL | 20. Juni 2023 | 19:00 Uhr
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