Georg Maier, Katja Wolf, Mario Voigt
Die Spitzen von CDU, BSW und SPD in Thüringen wollen am Freitag über die Ergebnisse ihrer Sondierungen informieren. Bildrechte: picture alliance/dpa/Martin Schutt

Mögliche Koalition Sondierungen: CDU und SPD bezeichnen angebliche Einigung auf Ministerien als "Fake"

17. Oktober 2024, 15:54 Uhr

Die Spitzen von CDU, BSW und SPD in Thüringen wollen am Freitag über die Ergebnisse ihrer Sondierungen informieren. Einen "Welt"-Bericht über eine angeblich feststehende Ressortverteilung wiesen CDU und SPD als "Fake" zurück.

Am Freitag wollen die Spitzen von CDU, BSW und SPD in Thüringen die Ergebnisse ihrer Sondierungsgespräche präsentieren. Einen Bericht der Zeitung "Welt" über eine angeblich bereits feststehende Ressortverteilung wies die CDU vorab als "Fake" zurück.

Ein Sprecher sagte: "Das Ergebnis der Sondierungen wird es am Freitag geben und die werden dann den Gremien vorgelegt." Auch die SPD wies den Zeitungsbericht zurück.

Zu den Inhalten der Sondierungsgespräche ist bisher nicht viel bekannt, außer dass unter anderem die Themen soziale Sicherheit, Bildungspolitik, Wirtschaftspolitik und Migration diskutiert worden sind. Erst wenn die Parteivorstände den Ergebnissen der Sondierungen zustimmen, können die eigentlichen Koalitionsverhandlungen zwischen den drei Parteien beginnen. Dabei entsteht dann das offizielle Regierungsprogramm. Bis Sonnabend wollen die jeweiligen Parteispitzen sich mit den Ergebnissen der Sondierungen befassen.

Mehrheit für Ministerpräsidentenwahl ungeklärt

Die Regierungsbildung in Thüringen nach der Landtagswahl am 1. September ist schwierig. Offen ist nämlich bislang noch, wie die Mehrheit für den Ministerpräsidenten zustande kommen soll. Die drei Parteien von CDU, BSW und SPD (auch als mögliche "Brombeer-Koalition" bezeichnet) stellen nur 44 der 88 Abgeordneten im Landtag, brauchen aber 45 Stimmen.

Der bisherige Ministerpräsident Bodo Ramelow von der Partei Die Linke, der auch im neuen Landtag sitzt, hatte zuletzt erklärt, seine Partei könnte als Mehrheitsbeschafferin dienen - allerdings unter Bedingungen. Linken-Fraktionsschef ergänzte gegenüber MDR THÜRINGEN, dass die Linkspartei nur dann mit den drei Parteien zusammenarbeiten werde, wenn nicht "der Finger an das rot-rot-grüne Projekt der letzten zehn Jahre gelegt wird".

Der neu gewählte Landtag will nach Informationen von MDR THÜRINGEN in diesem Jahr noch jeweils eine Sitzung Mitte November und Mitte Dezember abhalten und dort seine Arbeit richtig aufnehmen. 

Hintergründe rund um die Landtagswahl in Thüringen

MDR (dst)

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 17. Oktober 2024 | 19:00 Uhr

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