Landesparteitag AfD will stärkste Kraft in Thüringen werden und mitregieren

06. Mai 2023, 22:20 Uhr

Thüringens AfD-Chef Björn Höcke sagte auf dem Landesparteitag, die AfD wolle in Thüringen zur nächsten Landtagswahl "33 plus x Prozent" erzielen und an der Regierung beteiligt werden. Bereits im Juni wolle man bei der Landratswahl im südthüringischen Landkreis Sonneberg gewinnen und dort den Landrat stellen.

Der vom Bundesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuften "Jungen Alternative" (JA) hat Höcke auf dem Parteitag Unterstützung versprochen. "Wir können Euch versichern: Wir stehen hinter Euch!", rief Höcke am Samstag in Pfiffelbach Vertretern der AfD-Jugendorganisation zu.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die neue Einstufung vor Kurzem bekanntgegeben. Zuvor war die JA als Verdachtsfall geführt worden. Höckes Thüringer AfD-Landesverband wird selbst vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistische Bestrebung beobachtet.

Der 51-Jährige hält den Verfassungsschutz für parteiisch und wirft dem Inlandsgeheimdienst vor, "ein Kampfinstrument der Regierung" zu sein, wie er am Samstag sagte.

AfD will Regierungsbeteiligung

Die AfD will bei der regulären Landtagswahl im kommenden Jahr stärkste Kraft in Thüringen werden. Zuletzt konnte sie in einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa ihren Vorsprung zur Linken von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) ausbauen und kam auf 28 Prozent, die Linke erhielt 22 Prozent. Derzeit ist die AfD im Landtag die drittstärkste Fraktion.

Björn Höcke
Thüringens AfD-Chef Björn Höcke will Regierungsbeteiligung. Bildrechte: picture alliance/dpa | Michael Reichel

Höcke gab das Ziel aus, bei der Landtagswahl "33 plus x Prozent" zu erhalten. Er wiederholte in Piffelbach den Anspruch auf eine Regierungsbeteiligung in Thüringen. Allerdings steht die AfD im Freistaat und auch im Bund völlig isoliert da. Alle derzeit im Thüringer Landtag vertretenen Parteien lehnen eine Zusammenarbeit mit der AfD strikt ab.

AfD will Landratswahl in Sonneberg gewinnen

Höcke sagte, die AfD wolle im Juni bei der Landratswahl im südthüringischen Landkreis Sonneberg gewinnen und dort den Landrat stellen. "Stellt euch vor, die AfD gewinnt ihren ersten Landkreis, was wäre das für eine Schlagzeile. Die Bundesrepublik Deutschland würde beben, und das muss unser Ziel sein", sagte Höcke.

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MDR (gh)

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 06. Mai 2023 | 15:00 Uhr

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