Bildung Sachsen: Mehr rechtsextreme Vorfälle und Straftaten an Schulen

Die Zahl rechtsmotivierter Straftaten an sächsischen Schulen hat im vergangenen Jahr mit bislang 122 Fällen einen neuen Höchstwert erreicht. Dies sei ein Anstieg um 67 Prozent gegenüber 2022, erklärte die Linken-Politikerin Kerstin Köditz unter Berufung auf die Antwort des sächsischen Kultusministeriums auf eine parlamentarische Anfrage. Allerdings seien die Zahlen noch vorläufig, Nachmeldungen der Polizei noch möglich.

Überwiegend handele es sich um Fälle des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen, hieß es. Typischerweise gehe es beispielsweise um Schmierereien an Schulgebäuden.

Kultusminister Christian Piwarz (CDU) verwies in seiner Antwort ferner auf 149 "Vorfälle mit rechtsextremem Hintergrund", die im vergangenen Jahr den Schulaufsichtsbehörden gemeldet wurden. Sie wurden in den Schulen ausgewertet, führten aber zu keiner Strafanzeige. In dem Zusammenhang habe es 39 Beratungsanfragen bei dem Verein Courage-Werkstatt für demokratische Bildungsarbeit gegeben, einem vom Ministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt geförderten Beratungsträger.

Köditz bezeichnete die im vergangenen Jahr von den Schulbehörden registrierten 149 Vorfälle als "außergewöhnlich hoch". 2022 seien es 48 Fälle gewesen, ein Jahr davor 91. Zuletzt sei es unter anderem um rassistische und antisemitische Beleidigungen, Hitlergrüße im Unterricht, NS-Verherrlichung in Klassen-Chats und rechte Propaganda auf dem Schulgelände gegangen. Auch tätliche Übergriffe gegen Schulkinder sowie Drohungen gegen Lehrkräfte habe es gegeben.

Bei der Exkursion einer Klasse in die KZ-Gedenkstätte Buchenwald im Mai 2023 zeigte beispielsweise ein Schüler am Glockenturm den Hitlergruß, während ihn ein Klassenkamerad filmte und das Video anschließend verbreitete.

Die Linken fordern mehr Aufklärung in der Lehrerschaft und gehen von einer Dunkelziffer nicht gemeldeter Vorfälle aus. (Symbolbild) Bildrechte: IMAGO / Panthermedia

Die Linken sehen Nachschulbedarf bei der Lehrerschaft und bei Schulleitungen - insbesondere auch vor dem Hintergrund, dass immer wieder neue Symboliken von Rechtsextremen verwendet würden. Man müsse von einer Dunkelziffer ausgehen - also Vorfällen, die nicht als rechtsextrem erkannt oder nicht von der Schulleitung gemeldet wurden, hieß es auf Nachfrage von den Linken.