Ermittlungen eingestellt Entfernen von Gedenkinschrift in Dresden nicht rechtswidrig

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat die Ermittlungen gegen Unbekannte nach Entfernen der Gedenkinschrift für Kriegsopfer an der Sandsteinbank auf dem Dresdner Altmarkt eingestellt. "Im Ergebnis der von der Staatsanwaltschaft und der Polizeidirektion Dresden geführten Ermittlungen wurde festgestellt, dass kein strafrechtlich relevanter Sachverhalt vorliegt", teilte die Staatsanwaltschaft Dresden am Freitag mit.

Zwar hätte es sich bei der entfernten Inschrift sowohl um ein Grabmal als auch um ein öffentliches Denkmal für die Opfer der Bombenangriffe vom 13. und 14. Februar 1945 gehandelt, jedoch sei die Entfernung nicht rechtswidrig gewesen. Diese sei in Absprache mit den verantwortlichen Stellen erfolgt. Auch die vor der Entfernung zu beteiligende Denkmalschutzbehörde sei ordnungsgemäß involviert gewesen, erklärt die Staatsanwaltschaft. Es würde kein strafrechtlich relevanter Sachverhalt vorliegen.

Nach mehreren Strafanzeigen hatte die Staatsanwaltschaft zunächst wegen des Verdachts der gemeinschädlichen Sachbeschädigung und der Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener gegen Unbekannte ermittelt. In den Strafanzeigen war der Vorwurf erhoben worden, dass die Gedenkinschrift rechtswidrig entfernt worden sei.

Die Stadt Dresden kritisierte ihre schlechte Kommunikation. "Die Kritik in dieser Angelegenheit ist berechtigt, da wir aus kommunikativer Sicht äußerst unglücklich agiert haben. Bei Veränderungen an einem so sensiblen Erinnerungsort ist eine proaktive Kommunikation dringend erforderlich", sagte Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert. Die Erinnerungskultur sei ein unverzichtbarer Bestandteil der Geschichte der Stadt. Daher wäre in diesem Fall eine rechtzeitige Information über das geplante Vorgehen unerlässlich gewesen, so Hilbert.  

Die Ermittlungen kamen auch zum Ergebnis, dass das Entfernen der Inschrift Teil "des Umbaus des Altmarktes" war und "bereits im Jahr 2019 in Absprache zwischen der Landeshauptstadt Dresden und der Arbeitsgemeinschaft 13. Februar entschieden wurde, die Mahnmale zur Erinnerung umzugestalten und zu ersetzen". Die Inschriften waren laut Staatsanwaltschaft mehrfach beschädigt und durch Graffiti verunstaltet worden.

MDR (nom)/dpa