Partei BSW Kreistag Zwickau: Zuwachs für Wagenknecht-Partei
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01. Februar 2024, 12:41 Uhr
Erneuter Wechsel in Sachsen zur Sahra-Wagenknecht-Partei BSW: Zwei Abgeordnete wollen zusammen mit der Landeskoordinatorin Sabine Zimmermann eine BSW-Gruppe im Kreistag Zwickau bilden. Einer der Abgeordneten war vorher bei der SPD.
Politische Verschiebungen im Kreistag Zwickau: Nach Informationen von MDR Investigativ haben zwei Abgeordnete ihre bisherigen Fraktionen verlassen. Dabei handelt es sich um die Abgeordneten Silke Hessberg und um Alexander Schultz. Zusammen mit Sabine Zimmermann vom "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW) wollen sie im Kreistag nun eine eigene Gruppe bilden. Die Bildung einer Fraktion ist dort erst ab fünf Abgeordneten möglich.
Alexander Schultz: SPD nicht mehr die Arbeiterpartei
Silke Hessberg war bisher parteilos, aber Mitglied der Linken-Fraktion. Sie sagte dem MDR, dass sie bereits bei BSW eingetreten sei und auch beim Gründungsparteitag in Berlin war. Schultz war bis vor kurzem Kreistagsabgeordneter für die SPD. Dort ist er nach eigenen Angaben bereits Anfang des Monats ausgetreten. Knapp 20 Jahre sei er Mitglied in der Partei gewesen, sagte er dem MDR. Doch die SPD sei nicht mehr die Arbeiterpartei von früher.
Zimmermann ist sächsische Landeskoordinatorin von BSW und gilt als zentrale Person beim Aufbau der Wagenknecht-Partei in Sachsen.
Wagenknecht-Partei im Aufbau
In den vergangenen Wochen waren auf kommunaler Ebene mehrere Abgeordnete zur Wagenknecht-Partei gewechselt oder hatten dies angekündigt. Übertritte von Landtagsabgeordneten gab es allerdings bisher nicht. Nach dem Gründungsparteitag Ende Januar in Berlin ist die Partei in Sachsen noch im Aufbau - dazu findet derzeit Regionaltreffen statt.
In Sachsen und Thüringen gibt es beim Aufbau wegen der Kommunalwahlen im Sommer und der Landtagswahlen im Herbst einen besonderen Druck. Die Kommunalwahlen in Sachsen finden am 9. Juni statt. Einen genauen Termin für den ersten Landesparteitag in Sachsen gibt es nach MDR-Informationen noch nicht – dies soll aber bald entschieden werden.
