Nahverkehr Busverkehr im Vogtland: Linke fordert Rekommunalisierung

22. November 2022, 08:26 Uhr

Seit Wochen steht hinter der Zukunft des Busverkehrs im Vogtlandkreis ein großes Fragezeichen. Bis zum Jahresende ist der Betrieb gesichert - unklar ist, wie es danach weitergeht. Die Linke im Kreistag will, dass der Landkreis wieder selbst Eigentümer und Betreiber des Busverkehrs wird.

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Die Linke im Vogtland will den Busverkehr in die Hand des Landkreises überführen. Im Kreistag stellte die Fraktion dazu einen entsprechenden Antrag auf Rekommunalisierung des Busverkehrs.

Die Privatisierung des öffentlichen Personennahverkehrs sei ein historischer Fehler gewesen, den es schnellstmöglich zu korrigieren gelte, sagte die Kreisvorsitzende und Vizefraktionschefin der Linken, Janina Pfau. Um dauerhaft Sicherheit für Fahrgäste und Fahrer zu schaffen, müsse der Vogtlandkreis Eigentümer und Betreiber werden. Der Antrag wird am 1. Dezember im Kreistag diskutiert.

Streit um Finanzierung des Busverkehrs

Seit Wochen ist unklar, wie es mit dem Busverkehr im Vogtlandkreis weitergeht. Hintergrund ist ein Streit zwischen dem Zweckverband und den ausführenden privaten Busunternehmen. Die Betriebe fordern mehr Geld, als im Verkehrsvertrag von 2018 ursprünglich vereinbart worden war. Als Grund geben sie die Corona-Folgen und gestiegenen Kosten an.

Die Unternehmen hatten bereits für Anfang Oktober ein Ultimatum gesetzt und gedroht, den Personen- und Schülerverkehr einzustellen, wenn der Zweckverband der Forderung nicht nachkomme. Die beiden Parteien gelangten kurz vor Ablauf zu einem vorläufigen Kompromiss, sodass der Busverkehr bis zum Jahresende weiterrollt. Wie es danach weitergeht, ist unklar.

CDU: Rekommunalisierung ein Thema

Offen für die Debatte um eine Rekommualisierung zeigte sich die CDU. Deren Fraktionschef Dieter Kießling bezeichnete die Lage beim ÖPNV im Vogtland als kompliziert und herausfordernd. Das Thema Rekommunalisierung müsse ehrlich diskutiert werden und sei eine Option. "Wichtig ist, dass es eine gemeinsame Lösung gibt, die eine Zukunft für den Busverkehr garantiert" und dieser für den Landkreis finanzierbar bleibe.

Auch Landrat Thomas Hennig (CDU) hatte eine Rekommunalisierung nicht ausgeschlossen. Seit Wochen befinde er sich mit der Verkehrsgesellschaft Vogtland im intensiven Austausch über die Finanzierung. Werde der jetzige Vertrag ab Januar weitergeführt, müsse mit spürbaren Einschnitten im Linienverkehr gerechnet werden. Hennig spricht von Kürzungen von mindestens 25 bis 30 Prozent. Bei der Kreistagssitzung am 1. Dezember will er Details vorstellen, wie dieses Szenario verhindert werden kann.

Thomas Hennig (CDU), Kandidat für das Amt des Landrates im Vogtlandkreis.
Landrat Thomas Hennig verhandelt über die Zukunft des Busverkehrs. Details will er Anfang Dezember dem Kreistag mitteilen. Bildrechte: Mitteldeutscher Rundfunk

FDP will auch über Liniennetz reden

Die FDP will nicht nur über die Betreiberfrage reden. Auch das komplette Liniennetz müsse noch einmal auf den Prüfstand, sagte der Vizefraktionschef Veit Bursian. "Es muss ein zukunftsfähiges Konzept her, da gehören Zahlen auf den Tisch." Wichtig sei, wie der Nahverkehr gewährleistet werde. Wer ihn dann betreibt, stehe auf einem anderen Blatt.

MDR (sar)

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | Regionalreport aus dem Studio Chemnitz | 21. November 2022 | 16:30 Uhr

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