Juristische Klärung Rassistischer Chat unter Polizeischülern: Aufarbeitung dauert weiter an
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16. Oktober 2024, 13:45 Uhr
Vor anderthalb Jahren ist ein rassistischer und antisemitischer Chat unter Polizeischülern in Sachsen-Anhalt aufgeflogen. Wie es mit den Beteiligten weitergeht, ist noch nicht in allen Fällen entschieden. Acht Chat-Mitglieder sind inzwischen Beamte auf Lebenszeit.
Rund eineinhalb Jahre nach dem Bekanntwerden eines Klassenchats von Polizeischülern mit rassistischen, antisemitischen und menschenverachtenden Inhalten dauert die juristische Klärung weiter an. In fünf Fällen gibt es nach Angaben des Innenministeriums noch keine abschließende Entscheidung.
Neun Personen sind nicht mehr bei der Landespolizei
Insgesamt neun der Chatgruppen-Mitglieder sind demnach nicht mehr bei der Landespolizei tätig. Zwei Mitglieder der Chatgruppe sollten den Angaben zufolge nicht in das Beamtenverhältnis auf Probe übernommen werden. Beide klagten erfolgreich gegen die Entscheidung, danach wurde einer doch als Beamter auf Probe übernommen. Die andere Person entschied sich gegen die Verbeamtung auf Probe.
Rassistischer Chat von Polizeischülern
Der Chat hatte von September 2017 bis Dezember 2021 bestanden. Es wurden insgesamt rund 5.000 Nachrichten darin verfasst. Rund 80 sollen antisemitisch, gewaltverherrlichend oder auch tierpornografisch gewesen sein.
Als Konsequenz hatte Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) im Februar 2023 angekündigt, dass 18 Polizeibedienstete entlassen werden sollten, weil sie als Polizeischüler an dem Klassenchat beteiligt waren.
Acht Polizisten sind nun Beamte auf Lebenszeit
Bei acht Mitgliedern der Chatgruppe wurde das Entlassungsverfahren beendet, sie wurden in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit berufen. Dabei handelt es sich dem Innenministerium zufolge um sechs passive Chatgruppen-Mitglieder – und um zwei aktive Personen, deren Beiträge nicht als schwerwiegend eingestuft wurden.
dpa, MDR (Kalina Bunk)
Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT – Das Radio wie wir | 14. Oktober 2024 | 15:00 Uhr
