Podcast "digital leben" Was für ein Digitalministerium in Sachsen-Anhalt spricht

Den digitalen Puls Sachsen-Anhalts hat der Laie bislang wohl im Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung in Sachsen-Anhalt verortet. Aber das stimmt nur in gewisser Hinsicht. Denn das Ministerium kümmert sich zwar unter anderem um den Breitbandausbau im Land, hilft Unternehmen beim Aufbau digitaler Arbeitsabläufe und wenn ein Museum eine App entwickeln lassen will, steht es ebenfalls mit Rat und Tat zur Seite. Wenn es aber um die konkrete Umsetzung und damit ums Geld geht, musste bislang das Finanzministerium eingebunden werden.

Die Entscheidungskompetenzen der Netz- und Digitalpolitik sind in Sachsen-Anhalt bislang auf alle Ministerien verteilt gewesen. Jeder macht irgendetwas mit Digitalisierung. Nur was – das ist für den Bürger kaum nachvollziehbar.

Außerdem streiten sich die Ministerien mitunter darüber, wer nun zuständig sei. Das führt aus meiner Sicht dazu, dass digitale Notwendigkeiten nie schnell genug und im ausreichenden Maße umgesetzt werden können. Ich bin deshalb ein Befürworter eines eigenständigen Digitalministeriums. Ich verspreche mir davon eine wirksame zentrale Koordination, einen Verbund von Expertinnen und Experten, der Sachsen-Anhalt in puncto Digitalisierung gewissermaßen wachküsst. Kontraproduktiv wäre natürlich, wenn die Gründung eines solches Ministeriums ein Postengerangel auslösen würde.

Trotzdem steht eines fest: Wenn Sachsen-Anhalt den Anschluss an die Digitalisierung nicht komplett verpassen will, müssen die Verantwortlichen das Tempo erhöhen. Und das heißt auch, es muss viel Geld in die Hand genommen werden: für den Ausbau der digitalen Infrastruktur, für digitale Wirtschaftsförderung und für vieles mehr.

In der Vergangenheit scheiterte unser Bundesland genau daran, an den Finanzen. Obwohl schon vor Jahren klar war, dass wir eigentlich ein Glasfasernetz bräuchten, um für die digitale Zukunft gerüstet zu sein, wurden Kupferkabel verlegt. Zwar nicht in böser Absicht, sondern weil alles andere für so ein kleines Bundesland wie Sachsen-Anhalt zu teuer geworden wäre. Dieses Argument hört man jedenfalls immer wieder. Es ist so richtig wie falsch.

In der Pandemie habe ich gelernt, dass in einer Notlage Geld keine Rolle spielen darf. Das sollte auch bei der Digitalisierung so sein. Was nutzen halbherzige Lösungen, wenn man sich dadurch nur noch tiefer in eine Krise manövriert? Ohne Digitalisierung hat Sachsen-Anhalt keine Zukunft, deshalb sollte sie mutig vorangetrieben und mit den notwendigen finanziellen Ressourcen ausgestattet werden, ohne Wenn und Aber.

Natürlich gibt es auch in Deutschland bereits gut funktionierende digitale Verwaltungsdienstleistungen. Finanzämter nehmen schon seit Jahren Steuererklärungen digital entgegen. Trotzdem ist Sachsen-Anhalt noch immer ein digitales Entwicklungsland: In den Gerichten müssen Prozessakten größtenteils händisch bearbeitet werden und von Gesundheitsämtern und ihren Faxgeräten haben wir hinlänglich gehört.

In der Pandemie konnte sich jede und jeder davon überzeugen, dass an den Schulen noch immer eine Art digitaler Analphabetismus verbreitet ist. Das betrifft die Ausrüstung mit Technik ebenso wie das Verständnis fürs Digitale. Der Mathelehrer einer Kollegin notierte beispielsweise die Aufgaben für seine Schüler per Hand auf einem Zettel. Anschließend ließ er sie im Sekretariat abfotografieren und als PDF auf den Bildungsserver hochladen.

Ob ein Digitalisierungsministerum all diese Defizite zeitnah beheben könnte? Ich finde, es wäre den Versuch wert!

Hier sind die Argumente, die gegen ein Digitalministerium sprechen: