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Einige SPD-Mitglieder in Sachsen-Anhalt wollen Veränderungen in ihrer Partei. Nun fand ein erster Austausch statt.

MDR SACHSEN-ANHALT Do 08.08.2024 14:15Uhr 00:31 min

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Grundlegende Änderungen gefordert Abgeordnete Elrid Pasbrig kandidiert für SPD-Landesvorsitz

08. August 2024, 15:55 Uhr

Einige SPD-Mitglieder in Sachsen-Anhalt wollen Veränderungen in ihrer Partei. Die Landtagsabgeordnete Elrid Pasbrig möchte nun Landeschefin werden und fordert damit die bisherige Landesspitze heraus.

Die SPD-Landtagsabgeordnete Elrid Pasbrig strebt an die Landesspitze ihrer Partei. Sie werde zur Wahl für das Amt der Landesvorsitzenden auf dem Parteitag im Oktober antreten, sagte Pasbrig. Sie habe die derzeitigen Landesvorsitzenden Juliane Kleemann und Andreas Schmidt über den Schritt informiert.

Die beiden Amtsinhaber wollen erneut kandidieren. Die Politikwissenschaftlerin Pasbrig ist seit 2021 Landtagsabgeordnete. Ihr Wahlkreisbüro ist in Burg im Jerichower Land. Für die SPD-Landtagsfraktion ist sie Sprecherin für Landwirtschaft, Tierschutz und Petitionen. Vor ihrer Zeit im Parlament war sie unter anderem als Referentin im Wirtschaftsministerium tätig.

Gäste einer Wahlkampfveranstaltung der sächsischen Sozialministerin (SPD) sitzen im Ariowitsch-Haus vor einer leuchteten Wand mit dem Logo der Partei. 3 min
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Offenbar mehrere Kandidaturen angekündigt

Nach dem schlechten Abschneiden bei den Kommunalwahlen und der Europawahl im Juni hatten mehrere Mitglieder in einem offenen Brief einen Neustart der Partei gefordert. Dabei war auch der Ruf nach personellen Veränderungen laut geworden.

Aus den Reihen der Kritiker hatte bisher aber niemand eine Kandidatur für den Landesvorstand öffentlich gemacht. Laut Pasbrig haben nun auch Alexander Kleine (Klötze), Alexandra Hansen (Haldensleben), Jörg Felgner (Magdeburg), Kay Gericke (Biederitz) und Mandy Schumacher (Gardelegen) ihre Kandidaturen für den Landesvorstand angekündigt.

Die SPD Sachsen-Anhalt hatte sich am Mittwochabend zu einer ersten Aussprache getroffen. Anlass war ein Offener Brief von SPD-Mitgliedern, die aufgrund der letzten Wahlergebnisse grundlegende Änderungen in der Partei fordern.

Neue Parteispitze gefordert

Wolfgang Zahn (SPD), einer der Erstunterzeichner des Offenen Briefs, sagte MDR SACHSEN-ANHALT kurz vor Beginn des internen Treffens, die Partei sei bei Wahlen inzwischen weit unter zehn Prozent. Er mache sich Sorgen, dass die SPD bei der nächsten Landtagswahl an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern könnte.

Juliane Kleemann im Landtag von Sachsen-Anhalt.
Juliane Kleemann führt die SPD in Sachsen-Anhalt aktuell mit Andreas Schmidt an. Bildrechte: MDR/Engin Haupt

Deswegen fordert Zahn unter anderem eine neue Parteispitze. Die SPD-Landesvorsitzende Juliane Kleemann zeigte sich im Interview mit MDR SACHSEN-ANHALT nach der Veranstaltung zufrieden. Es sei ein richtiger und wichtiger Schritt gewesen, nach dem Offenen Brief nun miteinander zu sprechen.

Weitere Regionalkonferenz am Montag

Das Resümee der einzelnen Mitglieder werde zwar sehr unterschiedlich ausfallen, das sei jedoch normal, so Kleemann. Sie sei zuversichtlich.

Eine weitere Regionalkonferenz, auf der sich die SPD-Mitglieder mit ihrer Parteispitze intern aussprechen können, findet am Montagabend in Halle statt.

Im Januar 2019 entschied sich Burkhard Lischka, nicht mehr als Landeschef für die SPD zur Verfügung zu stehen. Auch sein Mandat im Bundestag gab er zurück. Im Anschluss übernahmen Andreas Schmidt und Juliane Kleemann, die nun aus Sicht der Verfasser des Briefes Platz machen sollen, für einen Neuanfang.

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dpa, MDR (Engin Haupt, Daniel George)

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT – Das Radio wie wir | 08. August 2024 | 13:00 Uhr

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