Landtagswahl 2016 Porträt: Die PARTEI

Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative, kurz Die PARTEI, nimmt am 13. März erstmals an einer Landtagswahl in Sachsen-Anhalt teil. Der Landesverband wurde Ende Dezember 2014 als letzter Landesverband von Die PARTEI bundesweit gegründet. Die PARTEI begründet das damit, dass man "lieber ausschläft".

Spitzenkandidat Martin Bochmann Bildrechte: Die PARTEI/Martin Bochmann

Dieser Aspekt, zugleich einer aus dem Zehn-Punkte-Plan zur Landtagswahl, gibt Aufschluss darüber, dass die PARTEI sich selbst als Satire-Partei sieht. Spitzenkandidat ist Martin Bochmann. Er ist 41 Jahre alt und zugleich Vorsitzender des Landesverbandes in Sachsen-Anhalt und des Kreisverbandes Halle. Ihm folgen auf dem zweiten und dritten Platz Julia Oertel und Elfi Patzelt. Auf den weiteren vorderen Plätzen der Landesliste stehen Nepomuk Diener und Holm Weidemann.

Als erste wirkliche Aktivität der PARTEI bezeichnet Bochmann die Gründung des Kreisverbandes Halle im März 2014. Bei der Kommunalwahl zwei Monate später erreichte die PARTEI einen Stadtratssitz in Halle - und es gründeten sich weitere Kreisverbände, ehe im Dezember 2014 schließlich der Landesverband aus der Taufe gehoben wurde.

Inhaltlich setzt die PARTEI auf einen Zehn-Punkte-Plan. Er beinhaltet unter anderem die Forderung, Sachsen-Anhalt zum "sicheren Herkunftsland" zu machen. Die Klein-Partei, die vor mehr als zehn Jahren von Redakteuren des Satire-Magazins "Titanic" gegründet wurde, möchte transparente Korruption fördern und sagt, dass Schwarzfahren bezahlbar bleiben müsse.

Darüber hinaus spricht sie sich für einen Investitionsschutz für Schwarzgeld aus und will - zur Sanierung der Finanzen - Haschisch versteuern. Auch sollten Promillegrenzen abgeschafft werden - getreu dem Grundsatz "Mein Körper gehört mir". Das Wahlziel: 100 Prozent plus X, wobei das X in dem Fall für die Überhangmandate stehe.