Petra Köpping (SPD, l-r), Henning Homann, Michael Kretschmer (CDU), und Christian Hartmann (CDU), sitzen während einer Pressekonferenz im Sächsischen Landtag auf dem Podium.
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Sachsen Im Bundes-Land Sachsen soll es vielleicht eine Minderheits-Regierung geben

11. November 2024, 15:13 Uhr

Am 1. September wurde im Bundes-Land Sachsen
ein neuer Landtag gewählt.
Die Menschen konnten bestimmen:
Welche Parteien im Landtag mitarbeiten sollen.
Aber keine Partei hat genug Wähler-Stimmen bekommen:
    • Damit sie die Landes-Regierung alleine machen kann.
    • Und viele Sachen alleine entscheiden kann.

In den letzten Wochen haben die Parteien:
    • CDU,
    • SPD
    • und das BSW
oft mit-einander gesprochen.
Denn sie wollten vielleicht
gemeinsam die Landes-Regierung in Sachsen machen.

Das BSW hat vor einigen Tagen aber gesagt:
Wir können nicht mit den Parteien CDU und SPD zusammen-arbeiten.
Denn wir denken über verschiedene Themen ganz anders.
Wir haben eine andere Meinung.
Zum Beispiel bei den Themen:
    • Flüchtlings-Politik,
    • Geld
    • und dem Krieg in dem Land Ukraine.

Jetzt wollen die CDU und die SPD
vielleicht eine Minderheits-Regierung machen

Minderheits-Regierung bedeutet:
Die CDU und die SPD wollen zusammen-arbeiten.
Sie wollen gemeinsam die Landes-Regierung von Sachsen machen.
Aber sie haben nicht genug Politiker von ihren Parteien im Landtag.
Deshalb brauchen sie immer die Unterstützung von anderen Parteien:
Wenn sie zum Beispiel neue Gesetze machen wollen.
Sie brauchen die Unterstützung von den Parteien:
    • DIE GRÜNEN,
    • DIE LINKE
    • oder vom BSW.
Denn die Minderheits-Regierung muss bei einer Abstimmung
genug Stimmen im Landtag haben.
Zum Beispiel:
Wenn es ein neues Gesetz geben soll.
Das bedeutet:
Es müssen genug Politiker für das neue Gesetz sein.

Christian Hartmann ist der Chef von der CDU in Sachsen.
Er hat dem MDR gesagt:
Mit einer Minderheits-Regierung zu arbeiten ist oft sehr schwierig.
Dann müssen wir viel mit allen Politikern
von den anderen Parteien reden.
Und wir müssen wahrscheinlich viele Kompromisse machen.

Das bedeutet:
Wir müssen vielleicht manchmal Sachen machen:
    • Die wir nicht so gut finden.
    • Oder die wir vielleicht lieber anders gemacht hätten.

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