Sachsen Im Bundes-Land Sachsen soll es vielleicht eine Minderheits-Regierung geben
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11. November 2024, 15:13 Uhr
Am 1. September wurde im Bundes-Land Sachsen
ein neuer Landtag gewählt.
Die Menschen konnten bestimmen:
Welche Parteien im Landtag mitarbeiten sollen.
Aber keine Partei hat genug Wähler-Stimmen bekommen:
• Damit sie die Landes-Regierung alleine machen kann.
• Und viele Sachen alleine entscheiden kann.
In den letzten Wochen haben die Parteien:
• CDU,
• SPD
• und das BSW
oft mit-einander gesprochen.
Denn sie wollten vielleicht
gemeinsam die Landes-Regierung in Sachsen machen.
Das BSW hat vor einigen Tagen aber gesagt:
Wir können nicht mit den Parteien CDU und SPD zusammen-arbeiten.
Denn wir denken über verschiedene Themen ganz anders.
Wir haben eine andere Meinung.
Zum Beispiel bei den Themen:
• Flüchtlings-Politik,
• Geld
• und dem Krieg in dem Land Ukraine.
Jetzt wollen die CDU und die SPD
vielleicht eine Minderheits-Regierung machen
Minderheits-Regierung bedeutet:
Die CDU und die SPD wollen zusammen-arbeiten.
Sie wollen gemeinsam die Landes-Regierung von Sachsen machen.
Aber sie haben nicht genug Politiker von ihren Parteien im Landtag.
Deshalb brauchen sie immer die Unterstützung von anderen Parteien:
Wenn sie zum Beispiel neue Gesetze machen wollen.
Sie brauchen die Unterstützung von den Parteien:
• DIE GRÜNEN,
• DIE LINKE
• oder vom BSW.
Denn die Minderheits-Regierung muss bei einer Abstimmung
genug Stimmen im Landtag haben.
Zum Beispiel:
Wenn es ein neues Gesetz geben soll.
Das bedeutet:
Es müssen genug Politiker für das neue Gesetz sein.
Christian Hartmann ist der Chef von der CDU in Sachsen.
Er hat dem MDR gesagt:
Mit einer Minderheits-Regierung zu arbeiten ist oft sehr schwierig.
Dann müssen wir viel mit allen Politikern
von den anderen Parteien reden.
Und wir müssen wahrscheinlich viele Kompromisse machen.
Das bedeutet:
Wir müssen vielleicht manchmal Sachen machen:
• Die wir nicht so gut finden.
• Oder die wir vielleicht lieber anders gemacht hätten.
Über dieses Thema berichtet der MDR auch in schwerer Sprache:
MDR SACHSEN | MDR SACHSENSPIEGEL | 10. November 2024 | 19:00 Uhr