MDR-Rundfunkrat | RR 102 | Leipzig, 27.02.2012 Schwachstellen konsequent aufgedeckt und beseitigt

MDR und KiKA werden künftig besser gegen vermögens-schädigende Handlungen geschützt sein als bisher. Diese Einschätzung gab MDR-Intendantin Prof. Dr. Karola Wille in der Sitzung des MDR-Rundfunkrates am Montag, 27. Februar 2012, in ihrem Bericht an das Gremium. Gegenstand des vom Rundfunkrat eingeforderten Berichts war die Umsetzung des Maßnahmenkatalogs des MDR infolge des KI.KA-Betrugsfalls. Die Schwachstellen, die im Zuge der Aufklärung des Betrugs aufgedeckt wurden, seien konsequent beseitigt worden, sagte die Intendantin. Der MDR-Rundfunkrat nahm den umfangreichen Bericht der Intendantin zustimmend zur Kenntnis und bestärkte sie – wie schon zuvor der Verwaltungsrat des Senders – darin, den eingeschlagenen Weg der Prävention künftiger Regelverstöße konsequent weiter zu gehen.

Zu den getroffenen Maßnahmen gehören insbesondere die Abschaffung der Funktionshäufung in der Herstellungsleitung des Kinderkanals, die Überarbeitung und Durchsetzung eines wirksamen internen Kontrollsystems, die Integration des KiKA in die Verfahren und Abläufe des MDR, die konsequente Durchsetzung der geltenden MDR-Regeln beim KiKA und die Stärkung des Managements der einschlägigen Regelwerke.

Der Maßnahmenkatalog sei bereits jetzt im Wesentlichen umgesetzt, teilte die MDR-Intendantin mit. Bis Mitte 2012 werden auch die letzten Arbeiten inklusive der Einführung komplexer EDV-Projekte abgeschlossen sein. Zum 1. Mai 2012 treten verschärfte Dienstanweisungen in Kraft, die in der Folge des Betrugsskandals neu formuliert und verabschiedet wurden.

Kernpunkt aller neuen Verfahrensweisen ist die konsequente Anwendung des so genannten Vier-Augen-Prinzips, bei dem Beauftragung, Beschaffung, die Kontrolle der Leistungserbringung und die Zahlungsfreigabe strikt voneinander getrennt werden.