MDR-Rundfunkrat | 29.01.2018 Rundfunk ist notwendiger denn je und hat die Aufgabe, Werte zu vermitteln

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"Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist nicht überholt, sondern notwendiger denn je. Gerade in der digitalen Welt kommt ihm eine immer wichtiger werdende Funktion zu“. Zu diesen Schlussfolgerungen kam der Direktor des Mainzer Medieninstitutes, Professor Dieter Dörr, am Montag, 29. Januar 2018 vor dem MDR-Rundfunkrat in Leipzig. Das Aufsichtsgremium beschäftigte sich in seiner regulären Sitzung mit grundsätzlichen Fragen von Auftrag und Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und hatte dazu den profilierten Medienwissenschaftler zum Meinungsaustausch eingeladen. Dörrs Überzeugung: „Ohne Online hat man keine Zukunft, auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk nicht“.

Vor dem Hintergrund stark veränderter Gewohnheiten der Menschen bei der Nutzung von Medien, dem Hinzutreten neuer mächtiger Anbieter aus dem kalifornischen Silicon Valley vor allem in den Telemedien und dem erhöhten Druck zur Legitimation des eigenen Auftrags sei der Rundfunk nicht überholt, sondern notwendig. Dörr: "Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat neben dem demokratischen auch einen Wertevermittlungsauftrag". An die von der Verfassung geschützten Werte wie die Gleichheit von Frau und Mann, die Wahrung der Menschenwürde und unser Verständnis von Freiheit sei der öffentlich-rechtliche Rundfunk verpflichtend gebunden "und darf nicht neutral im Abseits stehen".

Demokratie lebe vom Kampf der Argumente, und der öffentlich-rechtliche Rundfunk sollte die öffentliche Plattform für den Austausch von Informationen und Meinungen schaffen, „und sich dort auch mit anderen öffentlich-rechtlichen Einrichtungen verbinden, beispielsweise aus dem Bereich der Kultur“, forderte der Medienwissenschaftler. Der Notwendigkeit zur Regulierung von Verweildauern der Angebote im Internet widersprach Dörr: "Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss im Netz publizistisch wettbewerbsfähig bleiben. Von einer Begrenzung der Verweildauern seiner Beiträge im Netz steht im Beihilfekompromiss der EU kein Wort."

Zum aktuellen Streit mit den Verlegerverbänden um die "Presseähnlichkeit" von textbasierten Angeboten im Internet merkte Dörr an, die EU-Kommission habe nie verlangt, dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk presseähnliche Angebote zu verbieten. Vielmehr müsse er die Angebote so gestalten können, wie es dem Empfangsmedium entspreche: „Der Nutzer erwartet Textangebote im wichtigsten Bereich, nämlich im Informationsbereich und bei den Nachrichten.“ Dörr warnte davor, dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk Texte in seinen Internetangeboten zu verwehren und damit inhaltlich einzuschränken. Dörr: "Man darf ihm im Netz die Werbung verbieten, damit die Presse ein auskömmliches Leben hat, aber nicht die publizistischen Formen."

Zu anstehenden Empfehlung der unabhängigen Finanzkommission KEF zur künftigen Höhe des Rundfunkbeitrags unterstrich der Medienwissenschaftler, die Entscheidung über die Höhe des Beitrags sei eine Sachentscheidung, keine politische. Auf diese Trennung sei in der Debatte zu achten: „Die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks folgt immer dem Auftrag. Und über den bestimmt der Gesetzgeber“.