#blickzurück: Kalenderblatt der Geschichte Das geschah am 22. Februar

Am 22. Februar 1840 wird der Politiker August Bebel geboren. Er gründet mit Wilhelm Liebknecht 1869 die Sozialdemokratische Arbeiterpartei, die spätere SPD. 1871 wird er als deren Abgeordneter in den Reichstag gewählt. Als Politiker kämpft er besonders für die Rechte der Frauen und Arbeiter. 1913 stirbt Bebel in der Schweiz an einem Herzleiden.

Am 22. Februar 1922 wird die Elbe zu einem internationalen Fluss erklärt. Auf Grundlage des Versailler Vertrags und der Aktualisierung der 1821 beschlossenen Elbschifffahrtsakte, wird die Nutzung der Elbe über Ländergrenzen hinweg geregelt. Dies umfasst ein Gleichbehandlungsgebot und gewährt so freien Personen-, Güter-, Schiffs- und Bootsverkehr aller Nationen. Auch wird dadurch die Verpflichtung zur Instandhaltung, die Verbesserung des Flussgebietes (Fließgeschwindigkeit, Fahrrinnentiefe etc.) und eine generelle Rechtsordnung für die Schifffahrt geregelt.

Am 22. Februar 1945 startet die "Operation Clarion". Es ist der größte US-amerikanische und britische Luftangriff auf das Deutsche Reich. Ziel des Angriffs ist es, die Infrastruktur durch Bombardierung von Verkehrsanlagen wie beispielsweise Bahnhöfen gezielt zu zerstören. In zwei Tagen werden verschiedene Ziele in Nord- und Mitteldeutschland angegriffen, darunter Stendal, Jena, Plauen, Weimar und Halberstadt.

Am 22. Februar 1960 ereignet sich das schwerste Grubenunglück der DDR: Bei einer Kohlenstaubexplosion im Zwickauer Steinkohlenwerk "Karl Marx" werden 174 Bergmänner in 1.100 Meter Tiefe verschüttet. Die Rettungsmannschaften der Zwickauer Grubenwehr können 40 der Männer lebend retten, 13 werden tot geborgen.

Erst elf Stunden nach der Explosion geben die Nachrichtenagenturen der DDR das Unglück bekannt. Ein Hilfsangebot aus dem Westen lehnt der damalige Ministerpräsident der DDR, Otto Grothewohl, ab. Sechs Tage nach dem Unglück wird die Suche nach den weiteren 74 Kumpel aufgegeben – die Vermissten werden für tot erklärt. Um das Bergwerk zu retten, wird der Schacht zugemauert. Insgesamt 123 Kumpel sterben bei dem Unglück.

Am 22. Februar 1990 verkündet der Ministerrat der DDR auf einer Pressekonferenz die Wiedereinführung der Gewerbefreiheit und Privatisierung staatlicher Betriebe. Mittelständischen Unternehmen ist es daraufhin möglich, offene Handelsgesellschaften, GmbHs und Aktiengesellschaften ins Leben zu rufen.

Im Zuge der Verstaatlichungskampagne von 1972 wurden alle privaten und halbstaatlichen Betriebe in der DDR zwangsenteignet. Durch das Gesetz können diese nun zurückgekauft werden.

Am 22. Februar 1966 wird der Bauunternehmer Jürgen Schneider von US-Behörden nach Deutschland überstellt. Schneider hatte deutschlandweit zahlreiche Immobilien gekauft und saniert und betrog seine Geldgeber um Milliarden. Allein in Leipzig hatte er über 70 Gebäude aufgekauft und ließ unter anderem die Mädler-Passage in neuem Glanz erstrahlen. Als sein Unternehmen 1994 Konkurs anmeldet, flieht Schneider in die USA. Ein Jahr später wird er in Miami, Florida festgenommen. Schneider wird zu sechs Jahren und neun Monaten Haft verurteilt.

Am 22. Februar 2014 erklärt das ukrainische Parlament den Präsidenten Viktor Janukowitsch für abgesetzt und ordnet Neuwahlen für den 25. Mai an. Janukowitsch war zuvor aufgrund der Maidan-Proteste aus Kiew geflohen.

Die Proteste auf dem Maidan begannen im November 2013, nachdem Janukowitsch die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der EU gekippt hatte – dieses hätte die Ukraine näher an die EU herangerückt. Es kommt zu wochenlangen gewalttätigen Auseinandersetzungen, bei denen fast 100 Menschen ums Leben kommen. Nach seiner Amtsenthebung setzt sich Janukowitsch ins russische Exil ab. 2019 wird er in Abwesenheit von einem ukrainischen Gericht wegen Hochverrats und Beihilfe bei der Führung eines Angriffskrieges zu 13 Jahren Haft verurteilt. Seine Auslieferung wird von den russischen Behörden bisher abgelehnt.

Der ehemalige ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch auf einer Pressekonferenz in Russland, 2019. Bildrechte: imago images/ITAR-TASS