MDR FERNSEHEN | "FAKT IST!" aus Dresden am 18.11.2024 | 22:10 Uhr Minderheitsregierungen in Sachsen und Thüringen: Notlösung oder Zukunftsmodell?

Zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl steuert Sachsen auf eine Minderheitsregierung zu. Nach gescheiterten Verhandlungen mit dem BSW haben Sachsens CDU und SPD nun verkündet, dass sie es nochmal miteinander versuchen wollen. CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer sagte am Freitag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz: "Wenn wir jetzt eine Regierung bilden, dann hat sie keine eigene Mehrheit in Sächsischen Landtag. Das ist etwas sehr Besonderes." Er wünsche sich, dass es in Zukunft möglich sei, parteiübergreifend Kompromisse zu finden.

Solche Kompromisse werden wohl auch in Thüringen nötig sein. Denn hier wird die Brombeer-Koalition, falls sie denn zustande kommt, ebenfalls keine klare Mehrheit im Landtag haben. Es wäre nicht das erste Mal für das Land: In Thüringen hatte die Minderheitsregierung aus Linke, Grüne und SPD ab 2020 einen wackligen "Stabilitätspakt" mit der CDU. Daneben hat die CDU auch mit Stimmen der AfD eigene Gesetze verabschiedet.

In der Geschichte der Bundesrepublik gab es zwar mehr als 30 Minderheitsregierungen. Doch die meisten waren nur Notlösungen für den Übergang bis zu Neuwahlen. Nach seiner Erfahrung im Thüringen riet Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) von weiteren Minderheitsregierungen ab.

Doch es kann auch anders laufen – wie in Sachsen-Anhalt. Acht Jahre lang führte SPD-Ministerpräsident Reinhard Höppner eine Minderheitsregierung an, toleriert von der damaligen PDS. Als sogenanntes "Magdeburger Modell" ging es in die Geschichte ein. Doch taugt es auch jetzt als Vorbild?

Was ist zu erwarten von einer Minderheitsregierung? Wie unabhängig und erfolgreich kann man regieren, wenn man sich immer neue Mehrheiten beschaffen muss? Und welchen Preis hat das für uns?

Darüber diskutiert Andreas F. Rook mit Bürgerinnen und Bürgern und den folgenden Gästen: