Dritte Europäische Public Value Konferenz Medien und ihr Gemeinwohlbeitrag in und für Europa
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20. bis 21. September 2023
22. Dezember 2023, 12:10 Uhr
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Welche Verantwortung tragen öffentlich-rechtliche Medien in und für Europa? Worin besteht ihr Gemeinwohlbeitrag mit Blick auf die europäische Idee? Wie können die vereinbarten und anerkannten Medienfreiheitsrechte in Europa wirksam gesichert werden und liefert der geplante European Media Freedom Act (EMFA) adäquate Antworten? Drei von vielen Fragen, um die es am 20. und 21. September 2023 bei der vom Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) in Kooperation mit der Handelshochschule Leipzig (HHL) ausgerichteten dritten Europäischen Public Value Konferenz ging. Orientiert an den bisherigen drei "Leipziger Impulsen" zum Gemeinwohlbeitrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und inspiriert von den ersten beiden Public Value Konferenzen wurde in Leipzig die europäische Dimension ins Zentrum gerückt.
Europa ist unsere Zukunft, eine andere haben wir nicht.
So brachte kürzlich der Bundespräsident die Relevanz der europäischen Idee auf den Punkt. In 2024 steht die Wahl zum 10. Europäischen Parlament an und die europäische Idee ist heute Gegenstand zahlreicher Debatten in vielen Bereichen der Gesellschaft. "Wir stehen weltweit vor Transformationsprozessen, in denen Europa und die Europäische Union gefordert sind, ihre Stärken zu bewahren und neu auszurichten", betont MDR-Intendantin Karola Wille. "Dabei spielen die öffentlich-rechtlichen Medien eine wichtige Rolle. Sie tragen wesentlich zum Gemeinwohl in und für Europa bei. Sie sind aber auf neue Weise gefordert, ihren Beitrag zu leisten, eine neue Balance zwischen Kontinuität und Wandel zu finden. Bei den vielfältigen Transformationsprozessen unserer Zeit müssen Medien immer wieder neu denken und zeitgemäße Antworten finden auf die großen gesellschaftlichen Herausforderungen.“
Stichwort: Leipziger Impulse Mit den "Leipziger Impulsen" beschreiben die Initiatorinnen und Initiatoren Handlungsfelder, im Rahmen derer öffentlich-rechtliche Medien im digitalen Zeitalter neu denken müssen. Im Zentrum steht die Frage, wo im Hinblick auf Europa und die Europäische Union ein Gemeinwohlbeitrag geleistet werden kann, der die Menschen anspricht. Darüber und zu anderen Fragen sollen Debatten innerhalb und außerhalb der Medien angeregt werden.
"Die europäische Idee ist eine Gemeinwohlidee. Gerade heute gilt es, sich dieser Wurzeln zu vergewissern und neue Wege zu finden, die Gemeinwohlorientierung in Europa zu stärken", so Timo Meynhardt, Inhaber des Lehrstuhls für Wirtschaftspsychologie und Führung an der HHL. "Die öffentlich-rechtlichen Medien sind gefordert, deutlicher für Informations- und Meinungsfreiheit in Europa einzutreten, ohne die eine demokratische Willensbildung gefährdet ist."
Hochkarätige Gäste und spannende Panels
Auf unserer Konferenz haben wir uns, gemeinsam mit hochkarätigen Gästen und spannenden Panels, den großen Fragen gestellt. Impulsgeber waren u.a. Roger de Weck (ehemaliger Generaldirektor der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft, SRG SSR) und Marek Prawda (Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Warschau a.D.). Darüber hinaus gab es Diskussionsrunden zu Angriffen auf freie Medien in Europa, zum European Media Freedom Act und zum wechselseitigen Einfluss von Kultur, Medien und Politik.
Rückblick - die Konferenz in Videos
Welche Verantwortung tragen öffentlich-rechtliche Medien in und für Europa? Worin besteht ihr Gemeinwohlbeitrag? MDR-Intendantin Karola Wille eröffnete die dritte Europäische Public Value Konferenz.
Welche Rolle spielen freie, unabhängige, vielfältige Medien für den demokratischen Diskurs? Roger de Weck sprach über Chancen und Bedrohungen der Demokratie in Europa. Ein Fokus lag auf der Frage, welche besondere Verantwortung der öffentlich-rechtliche Rundfunk trägt und wie er dieser Verantwortung nachkommt. Roger de Weck ist Autor und Gastprofessor am College of Europe.
Zeitgemäße Geschäftsmodelle für guten Journalismus gibt es, sind aber dennoch vielen Einflussfaktoren unterworfen, stehen oftmals auf wackeligem Fundament. Nicht selten greifen Medienanbieter zu Maßnahmen, die seriösem Journalismus entgegen stehen. Auch gibt es unzählige Angebote, deren Geschäftsmodell auf Desinformation basiert. Renate Schroeder sprach über die maßgeblichen Herausforderungen für den Journalismus in Europa und erläuterte, welche Weichen gestellt werden müssen, um einen optimistischen Blick auf die Zukunft geben zu können. Renate Schroeder ist Direktorin der Europäischen Journalisten-Föderation.
Wie kann die europäische Idee künftig mit Leben gefüllt und weiterentwickelt werden? Marek Prawda stellte seine Thesen für ein Europa im Auf- und Umbruch zur Debatte und bot Perspektiven, wie mit von der EU-Mehrheit abweichenden Werte-Positionen beispielsweise seines Heimatlandes Polen umgegangen werden kann. Prawda ist polnischer Botschafter a.D. und Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Polen a.D.
Timo Meynhardt ist Professor für Wirtschaftspsychologie und Führung an der HHL Leipzig Graduate School of Management. Er entwickelte ein bedürfnispsychologisch begründetes Public Value-Verständnis, das Kern seiner Forschung auf dem Gebiet der gemeinwohlorientierten Führung ist. Meynhardt, der Herausgeber des GemeinwohlAtlas in Deutschland und der Schweiz ist, hat den zweiten Konferenztag eröffnet.
Freie und unabhängige Medien sind ein zentraler Eckpfeiler im Selbstverständnis der Europäischen Union. Statistiken und Studien zeigen aber, dass Medienschaffende in etlichen Staaten der Europäischen Union zunehmend unter Druck geraten. in der Podiumsdiskussion: "Kampf dem Unwahren - Analysen zu Angriffen auf freie Medien in Europa" analysieren Medienschaffende aus Europa, Vertreterinnen und Vertreter von Journalistenorganisationen den aktuellen Zustand der Medienfreiheit und diskutieren geeignete Maßnahmen zum Schutz unabhängiger Berichterstattung.
Diskussionsrunde:
- Michael Rediske (Geschäftsführender Vorstand von Reporter ohne Grenzen)
- Maksim Kurnikov (Leiter Echo Medien und leitender Redakteur "Bild" in russischer Sprache)
- Scott Griffen (Stellvertretender Direktor des International Press Institute)
- Lutz Kinkel (Geschäftsführer des European Centre for Press & Media Freedom)
- Aleksandra Sobczak (Journalistin, Polen)
- Lydia Kokavcova (Journalistin, Slowakei)
- Moderation: Vera Linß (freie Medienjournalistin)
Warum braucht es den EMFA? Welche Sanktionsmechanismen sind vorgesehen? Renate Nikolay referierte über die Zielsetzungen und die Ausgestaltung des geplanten European Media Freedom Act (EMFA) und gibt einen Einblick zum Stand der Diskussionen. Renate Nikolay ist stellvertretende Generaldirektorin für Kommunikationsnetze, Inhalte und Technologien der EU-Kommission.
Wird der Journalismus seiner Aufgabe als Informationsvermittler zwischen politischen Entscheidungsträgern und den gesellschaftlichen Ebenen gerecht? Professor Dr. jur. Ferdinand Kirchhof sprach über die Verantwortung von Journalistinnen und Journalisten, mit ihrer Arbeit gemeinsame demokratische Werte zu kommunizieren, zu erörtern und damit einen Beitrag zum Schutz der erlangten Freiheiten zu leisten. Ferdinand Kirchhof war von 2010 bis 2018 Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts und Vorsitzender des Ersten Senats.
Innerhalb und außerhalb des EU-Parlaments wird zur Zeit über den European Media Freedom Act debattiert. Der EMFA soll der der Vielfalt schädigenden Konzentration im Medienmarkt der EU entgegenwirken und staatliche Eingriffe in redaktionelle Unabhängigkeit verhindern. Nicht alle Länder – darunter auch Deutschland – stehen hinter dem Entwurf. Wie können die vereinbarten und anerkannten Medien-Freiheitsrechte in Europa wirksam gesichert werden? Liefert der geplante EMFA adäquate Antworten? Darum ging es in der Podiumsdiskussion "Medien in Europa - mehr Regulierung für mehr Freiheit?".
Diskussionsrunde:
- Heike Raab (Staatssekretärin des Landes Rheinland-Pfalz und Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa und Medien)
- Dieter Dörr (Direktor em. des Mainzer Medieninstituts, Johannes Gutenberg-Universität Mainz)
- Ferdinand Kirchhof (Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts a.D.)
- Sigrun Albert (Hauptgeschäftsführerin des BDZV)
- Renate Nikolay (Stellvertretende Generaldirektorin für Kommunikationsnetze, Inhalte und Technologien der EU-Kommission)
- Ivo Indzhov (Dozent für Journalismus an der staatlichen Universität in Weliko Tarnowo, Bulgarien)
- Moderation: Jörg Wagner (RBB)
Anfang der 1990er-Jahre gab es große Visionen für die Zukunft Europas: Ein großes Haus für alle Völker sollte es werden. Aber nicht überall gelingt es bisher, demokratiefeindliche Hinterlassenschaften der Geschichte zu überwinden. Nationalismus, Populismus und autoritäre Trends sind in fast allen Ländern der EU in den letzten Jahren erstarkt. Wie können demokratieschädliche Trends überwunden werden? Inwiefern können Kultur und der kulturelle Austausch dazu beitragen, dass auch die europäischen Länder außerhalb der EU im "gemeinsamen europäischen Haus" einen Platz finden? Wie können Medien ihren Beitrag dazu leisten, dass der Austausch auch in Kriegs- und Krisenzeiten nicht ins Stocken gerät? Diesen Fragen widmete sich die "Podiumsdiskussion: Medien, Kultur und Politik - Freiheit in Europa".
Diskussionsrunde:
- Günter Verheugen (EU-Kommissar a.D.)
- Christine Landfried (Professorin em., Universität Hamburg)
- Elena Bashkirova (Pianistin, Präsidentin der Felix Mendelsohn Bartholdy Stiftung)
- Stefan Raue (Intendant Deutschlandradio)
- Frank Aischmann (ARD-Korrespondent in Moskau)
- Moderation: Georg Löwisch (Zeit)
Bei der dritten Europäischen Public Value Konferenz war der Blick speziell auf die Rolle der Medien in Europa gerichtet. Die Panels brachten Perspektiven aus dem westlichen Europa mit den bei uns sonst weniger gehörten Perspektiven aus den mittel- und osteuropäischen Ländern zusammen. Prof. Dr. Karola Wille und Prof. Dr. Timo Meynhardt mit einem Resümee.
Hinweis: Die Untertitel der Videos, die in diesem Artikel verlinkt sind, wurden im Rahmen eines Pilotprojektes maschinell mit künstlicher Intelligenz (KI) erstellt. Es kann u. U. zu Ungenauigkeiten im Text kommen.