MDR | 11.12.2023 MDR-Reihe „exactly“ zum Thema: „Jagd auf Schleuser – wirken Grenzkontrollen?“
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Im Sommer und im Herbst 2023 vergeht kein Tag, an dem die Bundespolizei an den Grenzen zu Polen und Tschechien keine Migranten aufgreift. Immer wieder kommt es zu gefährlichen Verfolgungsfahrten mit Schleusern. Im Oktober führt Bundesinnenministerin Nancy Faeser stationäre Grenzkontrollen ein. Ist das Problem damit gelöst? In der neuen Folge „exactly“ vergleicht Jörg Winterbauer die Zustände an den Grenzen vor und nach Einführung der Kontrollen.
Dazu begleitet er Polizeibeamte bei ihrer Arbeit und besucht ein Gerichtsverfahren, in dem Schleuser abgeurteilt werden. Die neue Folge ist ab sofort in der ARD Mediathek sowie ab 17 Uhr auf dem YouTube-Kanal „MDR Investigativ“ zu sehen.
Dieses Jahr haben bis Ende November rund 305.000 Menschen zum ersten Mal in Deutschland einen Asylantrag gestellt. Das sind schon mehr als im gesamten Jahr 2022. Viele von ihnen wurden über Polen oder Tschechien nach Deutschland geschleust. Die meisten kommen in Transportern nach Brandenburg und Sachsen. Für die Schleuser ist das Geschäft lukrativ. Je mehr Personen sie in ein Auto pferchen, desto besser für sie. Um die 10.000 Euro zahlen die Migranten für die illegale Reise, die meisten kommen aus Syrien und Afghanistan, oft über die Türkei.
Vor allem an den Grenzen zu Polen und Tschechien wird das im Sommer und Herbst dieses Jahres zu einem immer größeren Problem: Mehrere tausend unerlaubt Eingereiste greift die Bundespolizei jeden Monat im Grenzgebiet auf. Immer wieder liefern sich Schleuser gefährliche Verfolgungsjagden mit der Polizei. Mehrmals kommt es zu Unfällen. In Sachsen stirbt dabei sogar eine Geschleuste, in Bayern geht die Fahrt für sieben Passagiere eines Kleinbusses tödlich aus.
Die Innenminister von Sachsen und Brandenburg, Armin Schuster (CDU) und Michael Stübgen (CDU), fordern deshalb seit Mai vorübergehende Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien. Die Bundesinnenministerin Nancy Faeser wartet lange ab. Im Oktober entschließt sie sich endlich.
Was hat sich an den Grenzen verändert? Es scheint so, als sei die illegale Migration tatsächlich deutlich zurückgegangen. Immer weniger Schleuser werden festgenommen. Zeigen die Grenzkontrollen Wirkung und ist das Thema illegale Migration damit „vom Tisch“?
Exactly-Reporter Jörg Winterbauer ist vor und nach Einführung der Grenzkontrollen unterwegs mit Polizeibeamten, beobachtet Fahndungsfahrten, Aufgriffe und ein Gerichtsverfahren, in dem Schleuser abgeurteilt werden.
