Thüringen kann nach der Mai-Steuerschätzung in diesem Jahr mit Mehreinnahmen von 98 Millionen Euro rechnen. Im kommenden Jahr fließen 70 Millionen Euro mehr in die Landeskasse als bisher angenommen, sagte Finanzministerin Heike Taubert (SPD) am Dienstag in Erfurt.

Sie sprach von recht kleinen Veränderungen im Vergleich zu den Ergebnissen der Herbst-Steuerschätzung. "Die Steuerschätzung hat uns die Sorgen für die Aufstellung des Haushalts 2024 nicht genommen."

Die geschätzten Mehreinnahmen für 2023 und 2024 beruhen zu großen Teilen auf zusätzlichen Umsatzsteuer-Mitteln der Länder für ihre gestiegenen Ausgaben insbesondere im Asylbereich. Allein darauf entfallen im Jahr 2023 83 Millionen Euro und im Jahr 2024 dann 22 Millionen Euro. "Diesen zusätzlichen Einnahmen stehen auch deutlich gestiegene Ausgaben im Bereich Asyl und Integration entgegen. Der jüngste Kompromiss von Bund und Ländern für das Jahr 2023 ist dabei in der Prognose bereits berücksichtigt", so Heike Taubert.

Die Landesregierung will unter andetem die Qualität der Kinderbetreuung verbessern. Bildrechte: imago images/Shotshop

Ein Teil der Mehreinnahmen sei bereits für eine bessere Qualität in Kindereinrichtungen oder mehr Stellen für Ärztinnen und Ärzte im Öffentlichen Gesundheitswesen verplant, hieß es.

Laut Taubert entwickeln sich die Steuereinnahmen insgesamt stabil. Sie warnte aber davor anzunehmen, dass sie immer nur steigen würden. Ein wenig Sorge bereite ihr zudem die steigende Zahl der Pensionäre in Thüringen - auch für deren Versorgung würden die Ausgaben steigen, so Taubert.

Aus der Schätzung ergeben sich für das Land Thüringen für 2023 und 2024 Steuereinnahmen in Höhe von 9,6 Milliarden Euro bzw. 9,9 Milliarden Euro. Für 2025 bis 2027 sollen die Einnahmen dann noch einmal auf 10,3 Milliarden Euro (+26 Millionen Euro gegenüber Oktober-Steuerschätzung 2022) sowie 10,6 Milliarden Euro (-5 Millionen Euro) steigen, aber im letzten bisher geschätzten Jahr wieder auf 10,8 Milliarden Euro (-67 Millionen Euro) sinken.

Für die Kommunen erwarten die Steuerschätzer dabei im Vergleich zum Land noch stärker steigende Steuereinnahmen. Für 2023 und 2024 summieren sich die geschätzten Mehreinnahmen auf 38 Millionen Euro. Für 2023 sollen die geschätzten Mehreinnahmen 22 Millionen Euro betragen, im Jahr 2024 dann noch einmal 15 Millionen Euro.

Für die Folgejahre 2025 bis 2027 wird dann angenommen, dass das Steueraufkommen erst um 6 Millionen Euro steigt, dann um 2 Millionen Euro mehr steigt, um dann um 7 Millionen Euro zu sinken. Damit würden sich die Steuereinnahmen der Thüringer Kommunen mit 4,1 Prozent pro Jahr von 2023 bis 2027 deutlich mehr steigern als die des Landes mit 3 Prozent pro Jahr.

Grundlagen der Steuerschätzung
Die aktuelle Steuerschätzung für Thüringen hat als Grundlage die gesamtwirtschaftlichen Frühjahrsprojektion der Bundesregierung vom April 2023. Danach wächst das preisbereinigte Bruttoinlandsprodukt 2023 um 0,4 Prozent. Im Jahr 2024 soll das Bruttoinlandsprodukt um weitere 1,6 Prozent wachsen. Gleichzeitig sinkt die Inflationserwartung 2023 von 7 auf 5,9 Prozent. Im Zeitraum von 2025 bis 2027 soll die Wirtschaft unverändert jährlich jeweils um 0,8 Prozent wachsen.