Thüringen Kritik an Preisen für Schulessen in Thüringen: Land sieht sich nicht zuständig

02. November 2022, 09:02 Uhr

In der Diskussion um finanzielle Hilfen beim Schulessen fühlt sich kein Thüringer Ministerium zuständig. Nach dem Bildungsministerium erklärte auch das Wirtschaftsministerium auf MDR THÜRINGEN Nachfrage, es gebe keine Handhabe. Daher sei ein Preisdeckel, wie von der Landeselternvertretung gefordert, nicht möglich.

Das Thüringer Bildungsministerium kann nach eigenen Angaben bei den Preisen fürs Schulessen nicht eingreifen. Wie ein Sprecher MDR THÜRINGEN mitteilte, sind dafür die jeweiligen Schulträger verantwortlich. Das Ministerium habe grundsätzlich keine Kenntnis, wie die Verträge gestaltet sind und damit auch keine Einfluss- oder Entscheidungsmöglichkeiten. Für eventuelle Landeshilfen sei das Wirtschaftsministerium zuständig.

Diese Verträge zu deckeln oder dafür Zuschüsse zu zahlen, ist aber laut Wirtschaftsministerium auch dort nicht möglich. Gerät ein Essensanbieter wegen der Energiekrise allerdings in eine Notlage, dann könne er beim Ministerium Hilfen beantragen.

Zuständigkeiten unklar - Ministerpräsident soll helfen

Weil sich kein Ministerium verantwortlich fühlt, wollen sich die Landeselternvertreter Schützenhilfe bei Ministerpräsident Bodo Ramelow holen. Wichtigstes Ziel: Die Kosten für die Eltern zu senken. Und zwar sowohl beim Schul- wie auch beim Kita-Essen.

Bildungsminister Helmut Holter (Linke) hatte nach Angaben des Sprechers bereits zu Beginn des Schuljahres an die Bundesregierung appelliert, Eltern mit Schul- und Kindergartenkindern deutlich zu entlasten. Die Essensanbieter habe er aufgefordert, Preiserhöhungen nicht für steigende Gewinnmargen zu nutzen.

Rund 100.000 Schüler nutzen Schulspeisung in Thüringen

Die Landeselternvertretung Thüringen hatte Hilfen vom Land für Schulessen gefordert. Sprecherin Claudia Koch sagte, die Preise müssten auf dem Stand von 2022 eingefroren werden.

Im September lagen die Preise pro Portion an den Schulen nach MDR THÜRINGEN-Informationen zwischen 1,50 Euro und mehr als fünf Euro. Die Hälfte der knapp 200.000 Schülerinnen und Schüler im Land nutzt das Angebot der Schulspeisung.

MDR (KW/co)

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 02. November 2022 | 06:00 Uhr

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