Silvester Keine Böllerverbote in Sachsen geplant
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12. November 2022, 18:26 Uhr
Öffentliche Feuerwerke hat es das letzte Mal zu Silvester 2019/20 gegeben. Danach waren sie in der Corona-Schutzverordnung verboten worden. Nun können sie offenbar zurückkehren. Wie es aus dem Sächsischen Sozialministerium auf Nachfrage hieß, seien nach derzeitigem Stand keine Corona-Einschränkungen zum Jahreswechsel geplant. Doch unabhängig von der Pandemie gibt es Stimmen, die sich für ein bundesweites Böllerverbot einsetzen.
- Erstmals seit Ausbruch der Corona-Pandemie könnten zum Jahreswechsel wieder öffentliche Feuerwerke von Kommunen und privates Böllern stattfinden.
- Die Deutsche Umwelthilfe und die Gewerkschaft der Polizei sind allerdings für ein bundesweites Böllerverbot - aus ähnlichen und unterschiedlichen Gründen.
- Laut Umfrage planen sächsische Kommunen keine Verbote.
In Sachsen sind zum kommenden Jahreswechsel offenbar wieder Silvesterfeuerwerke möglich. Wie eine Sprecherin des Sozialministeriums in einer Umfrage der "Deutschen Presseagentur" erklärte, sind nach derzeitigem Stand keine Corona-Einschränkungen geplant.
Die Sprecherin verwies zudem auf das Bundesinnenministerium, das eine Forderung der Deutschen Umwelthilfe nach einem generellen Böllerverbot zu Silvester zurückgewiesen hatte. Die deutsche Bevölkerung ist bei diesem Thema geteilter Meinung: Ende Oktober hat die Verbraucherzentrale Brandenburg in einer deutschlandweiten Befragung herausgefunden, dass eine Mehrheit von 53 Prozent für ein Verbot ist, 39 Prozent der Befragten waren dagegen.
Umwelthilfe und Polizeigewerkschaft für bundesweites Verbot
Die Deutsche Umwelthilfe setzt sich für ein Ende des privaten Silvesterfeuerwerks ein und argumentiert unter anderem mit der hohen Feinstaubbelastung durch Böller, dem Müllaufkommen und der Belastung für Haus- und Wildtiere.
Auch die Gewerkschaft der Polizei (GdP) spricht sich für ein generelles Verbot des privaten Abbrennens von Feuerwerk aus. Dies sei für viele vielleicht eine schmerzhafte, aber sinnvolle Maßnahme, teilte der GdP-Bundesvorsitzende Jochen Kopelke mit. Dies gelte erst recht mit Blick auf das hohe Unfallrisiko, vor allem unter Alkoholeinfluss, Böller- und Raketen-Angriffe auf Polizei, Feuerwehr und Rettungssanitäter sowie Sachbeschädigungen.
Sächsische Kommunen: Kein rechtlicher Rahmen gegeben
Die Entscheidung über ein Böllerverbot zu Silvester liegt nach Auskunft des Bundesumweltministeriums bei den Städten und Landkreisen. So planen die sächsischen Kommunen laut Umfrage keine Verbote. Aus Dresden, Leipzig, Zwickau und Görlitz hieß es, für ein umfassendes Verbot von Silvesterfeuerwerk gebe es derzeit keinen rechtlichen Rahmen. In den vergangenen zwei Jahren waren nach der Corona-Schutzverordnung öffentliche Feuerwerke untersagt worden.
MDR (sme)/dpa
Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | Nachrichten | 12. November 2022 | 09:00 Uhr