Musik-Rechte Weihnachtsmarkt: Leipzig einigt sich mit Gema auf geringere Musikgebühren

Die Stadt Leipzig hat sich mit der Verwertungsgesellschaft Gema auf eine geringere Gebühr für das Abspielen von Musik auf dem Weihnachtsmarkt verständigt. Das sagte Marktamtsleiter Walter Ebert MDR SACHSEN. Das Marktamt muss demnach 18.000 Euro weniger bezahlen als zunächst von der Gema verlangt. Es sei ein Rabatt in Höhe von 50 Prozent auf die Mehrkosten gewährt worden. Ursprünglich sollte die Stadt 38.000 Euro bezahlen - zehnmal so viel wie in den Jahren zuvor.

Auf das musikalische Programm auf dem Weihnachtsmarkt habe dies aber nur geringe Auswirkungen, sagte der Marktamtsleiter. Die Stadt wolle nun an ein bis zwei Tagen die Woche lizenzfreie Musik spielen, die nichts koste. "Das machen zum Beispiel unsere Ratspfeiffer, die Bläser. Die spielen dann eben historische Musik, da wird auch keine Gema-Gebühr fällig", so Ebert. Wie es in Zukunft weitergeht mit den Gema-Gebühren, ist laut Ebert aber unklar, weil die Verwertungsgesellschaft an ihren Tarifen festhalten wolle.

Die Stadt Chemnitz hatte zuletzt ebenfalls eine geringere Gema-Gebühr für ihren Weihnachtsmarkt erkämpft. Im vergangenen Jahr sollten die Gebühren von rund 6.000 Euro auf rund 60.000 Euro steigen. Die Stadt zahlte nach Verhandlungen schließlich 17.000 Euro. Die Gebühren für 2023 seien aber noch nicht abschließend geklärt, teilte die Stadt auf Anfrage von MDR SACHSEN mit. Es werde noch auf die Rückmeldung von der Gema gewartet. Laut Gema soll die für 2022 gewährte Kulanzregelung aber auch für die Musiknutzung auf dem Weihnachtsmarkt 2023 gelten. Wie es 2024 weitergeht, ist aber noch offen.

Aus diesem Grund haben kurz vor Beginn der Weihnachtszeit mehrere sächsische Städte verlässliche Gema-Gebühren gefordert. In einer Petition verlangen sie eine "tragfähige Lösung mit Perspektive". Gemeint sei damit die faire Vergütung künstlerischer Leistungen mit bezahl- und planbaren Vergütungssätzen für Veranstalter. Die Petition hatten Vertreter aus Großenhain, Radebeul, Meißen, Niederau (alle Landkreis Meißen), Oberwiesenthal, Schneeberg (beide Erzgebirgskreis) sowie der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Hotel- und Gaststättenverband Sachsen, Axel Klein, unterschrieben.

Die Städte befürchten wegen der stark gestiegenen Gema-Gebühren mittel- und langfristig verheerende Folgen für das Kulturleben. Die entstehenden Mehrkosten für Veranstaltungen könnten von den Kommunen nicht kompensiert werden. "Statt sie zu vertreten, erreicht die Gesellschaft mit Sitz in München so nur Nachteile für Musikerinnen und Musiker", hieß es.

Die Verwertungsgesellschaft Gema verwies darauf, dass der bei Weihnachtsmärkten anzuwendende Tarif für Stadtfeste zuletzt 2018 verhandelt worden sei. In der Vergangenheit sei die Musik auf Basis der von den Kundinnen und Kunden gemeldeten Nutzungsflächen lizenziert worden. Nach der Corona-Pandemie seien bei Messungen zum Teil deutliche Diskrepanzen festgestellt worden. Es handele sich daher nicht um neue Tarife, sondern um eine konsequente Anwendung der bestehenden Tarife.

Ein Gema-Sprecherin sagte MDR SACHSEN, rechne man die Gema-Lizenzgebühr auf Dauer des Marktes, Einnahmen und Besucher um, so bewege sich die Abgabe für Musik pro Besuch im einstelligen Cent-Bereich. Beim Striezelmarkt in Dresden seien dies zum Beispiel 2,5 Cent pro Besuch. Die Songs und Musikwerke seien zudem ein relevanter Umsatzfaktor, von Menschen komponiert und durch Leistung geschaffen. Die Gema-Sprecherin sagte: "Daher fragen wir: Ist die Leistung der Komponisten und Textdichter nichts wert, sollen die Urheberinnen und Urheber ihr geistiges Eigentum verschenken?"