13.05.2020 | 17:43 Uhr | Update Polizeidurchsuchung: Waffen und Sprengstoff bei KSK-Soldat aus Sachsen entdeckt
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13. Mai 2020, 17:43 Uhr
Das Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr ist nach rechtsextremen Vorfällen verstärkt im Blickfeld. Nun wurden bei einem der Elitesoldaten versteckte Waffen und Sprengstoff gefunden. Die Verteidigungsministerin wird deutlich.
Auf dem Privatgelände eines KSK-Soldaten in Nordsachsen hat die Polizei am Mittwoch Waffen und Sprengstoff sichergestellt. Wie die Generalstaatsanwaltschaft in Dresden mitteilte, erfolgte die Razzia nach einem Hinweis des Militärischen Abschirmdienstes (MAD). Dem 45-Jährigen wird unter anderem ein Verstoß gegen das Kriegswaffen-Kontrollgesetz vorgeworfen.
Festnahme nach Razzia
Der MAD habe den Mann bereits seit 2017 im Blick gehabt, teilte das Verteidigungsministerium am Mittwoch den Obleuten im Bundestag mit. Anfang des Jahres habe der Dienst den Hinweis erhalten, dass der Oberstabsfeldwebel auf seinem privaten Grundstück ein Waffen- und Munitionsversteck angelegt haben soll, hieß es in der als Verschlusssache eingestuften Mitteilung, die der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorlag.
"Bislang konnten dabei Munition, Sprengmittel und Waffen sichergestellt werden", hieß es weiter. Die Durchsuchungen seien noch nicht abgeschlossen. "Der betroffene Soldat wurde verhaftet und wird aktuell durch die zuständigen Behörden vernommen." Aufzuklären gelte es insbesondere, woher Waffen, Munition und Sprengmittel stammten.
MAD nimmt auch KSK verstärkt unter die Lupe
Der MAD hatte zuletzt seine Anstrengungen zur Enttarnung von Extremisten in den Reihen der Bundeswehr verstärkt. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) erklärte zu dem Fall:
Jeder, der in irgendeiner Art und Weise radikal in der Bundeswehr auffällt, hat in unseren Streitkräften keinen Platz.
Gehandelt werde stets mit "Härte und Konsequenz". Nach Kritik aus Politik und Medien hatte der MAD seinen "Instrumentenkasten" überarbeitet, um auch den Blick nach rechts zu schärfen. So wurden 400 neue Dienstposten eingeplant. Mit dem Verfassungsschützer Burkhard Even gibt es nun auch einen zivilen Vizepräsidenten.
KSK - Kommando Spezialkräfte
Das KSK der Bundeswehr ist der Spezialkräfteverband des Deutschen Heeres. Zum Einsatzspektrum deutscher Streitkräfte gibt es besondere Aufgaben von strategischem Interesse, die oftmals durch herkömmliche Einheiten nicht erfüllt werden können. Dafür kommt das KSK zum Einsatz: Befreiung von deutschen Staatsangehörigen in Geisellagen in Krisen- oder Kriegsgebieten und die Festsetzung von Kriegsverbrechern oder Terroristen gehören zu diesen Aufgaben.
Die Ausbildungsunterstützung in Aufnahmestaaten und die Spezialaufklärung, das heißt die Gewinnung von Schlüsselinformationen von strategischer Bedeutung, gehören ebenfalls zu den besonderen Fähigkeiten der Kommandosoldaten.
Das KSK wurde 1996 in Dienst gestellt und ist in Calw in Baden-Württemberg stationiert. Zur Einheit mit mehr als 1.000 Soldaten gehören vier Kommando-Kompanien, eine Spezialkommandokompanie und eine Spezialaufklärungskompanie.
Quelle: Bundeswehr
Extremisten in der Bundeswehr
Im KSK gab es in den vergangenen Jahren eine Häufung rechtsextremistischer Vorkommnisse. In seinem jüngst veröffentlichten ersten Jahresbericht stellt der MAD in der Bundeswehr insgesamt eine Zunahme rechtsextremistischer Verdachtsfälle fest. Es seien auch "Kennverhältnisse" zwischen Verdächtigen über Kommunikation in sozialen Medien und im realen Leben erkannt worden.
Der MAD enttarnte demnach 14 Extremisten (Kategorie "Rot"), acht Rechtsextremisten, vier Islamisten und zwei sogenannte Reichsbürger/Selbstverwalter, die die Existenz der Bundesrepublik Deutschland als Staat leugnen. Zudem wurde bei 38 Beschuldigten fehlende Verfassungstreue (Kategorie "Orange") festgestellt: 27 Rechtsextreme, vier Islamisten, drei Reichsbürger/Selbstverwalter, drei aus dem Bereich des politischen Ausländerextremismus und ein Linksextremer.
Quelle: MDR/sw/dpa
Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 13.05.2020 | 17:00 Uhr in den Nachrichten
