Auf dem Weg zur Regierungsbildung Debatte über weitere Schritte: CDU geht in Lichtenwalde in Klausur

Nachdem die Sondierung einer gemeinsamen Koalition mit BSW und SPD geplatzt ist, geht Sachsens CDU in Klausur. Das Treffen sei lange geplant gewesen, hieß es. Doch Hauptthema der Sitzungen sind am Wochenende in Lichtenwalde bei Chemnitz sind das weitere Vorgehen zur Bildung einer neuen, stabilen Regierung. Neben der Landtagsfraktion trifft sich in Lichtenwalde auch der Landesvorstand der sächsischen Union. Sie steckt in schwieriger Lage, weil ihr nur eine Minderheitsregierung bleibt, bei der sie auf andere Landtagsfraktionen angewiesen ist.

Unklar ist, wie Ministerpräsident Michael Kretschmer eine stabile Minderheitsregierung gestalten will und welche Partner er dafür aussuchen könnte. Als wahrscheinlich gilt die SPD. Aber auch das BSW hatte zuletzt Gesprächsbereitschaft signalisiert.

Nach Einschätzung des Politikwissenschaftlers Tom Thieme ist bei einer Minderheitsregierung nicht "der Untergang des sächsischen Landesparlamentarismus" zu erwarten. In Thüringen beispielsweisehabe Linke-Politiker Bodo Ramelow in den vergangenen fünf Jahren eine Minderheitsregierung angeführt, auch wenn deren Leistungsbilanz durchwachsen sei. Am Ende habe aber das Bündnis die gesamte Legislaturperiode überstanden, sagte Thieme der Deutschen Presse-Agentur.

MDR (kk)/dpa