MDRfragt MDRfragt: Eher dornige Bilanz nach 100 Tagen Brombeer-Koalition in Thüringen

• Jede zweite befragte Person ist mit der Landesregierung unzufrieden.
• Nur knapp ein Drittel befürwortet die Zusammenarbeit von CDU, BSW und SPD.
• Im Langzeitvergleich ist die Zustimmung zur Brombeer-Koalition seit November gesunken.

"Mut zur Verantwortung. Thüringen nach vorne bringen." – Mit diesem Titel wurde am 22. November 2024 der erste gemeinsame Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD vorgestellt. Es war ein bundesweites Novum, denn nie zuvor hatten diese drei Parteien gemeinsam regiert.

Nach über 100 Tage nach dem Amtsantritt fällt die Bilanz für die Brombeer-Koalition in der Thüringer MDRfragt-Community eher dornig aus: Viele Befragte sind mit der bisherigen Arbeit ihrer Landesregierung unzufrieden.

Auf die Frage, wie die gemeinsame Regierung aus CDU, BSW und SPD in Thüringen zu bewerten sei, schreibt Julia (40) aus Erfurt: "Im 100-Tage-Programm standen vor allem Worthülsen. Es wurden Initiativen gestartet, die aber vor allem 'Werbemaßnahmen' für die Regierung waren. Darüber hinaus finde ich die politischen Ziele der Regierung oft falsch."

So wie ihr geht es auch vielen anderen Teilnehmenden: Jede zweite Person in der Erhebung gibt an, unzufrieden mit den bisherigen Leistungen der Thüringer Landesregierung zu sein. Dagegen zeigen sich 29 Prozent mit dem bisher Geleisteten zufrieden.

Ein Beispiel, das in den Kommentaren der Befragten immer wieder genannt wurde: Die Lotto Thüringen Ladies Radtour, welche dieses Jahr aufgrund der entzogenen finanziellen Unterstützung ausfällt. Viele in der MDRfragt-Gemeinschaft sind davon enttäuscht.

Rene (48) aus Schmalkalden-Meiningen meint diesbezüglich: "Mir fällt sofort die Absage der Thüringen-Ladies-Tour im Radsport ein, weil zugesagte Finanzierungsunterstützung durch den Freistaat gestrichen wurde – für eine in einem Landeshaushalt lächerliche Summe (der Gegenwert von 1 km Straßenneubau). Die Resonanz in radsportaffinen Medien war groß, zumal diese Rundfahrt internationales Prestige hat."

Eine der Zufriedenen ist dagegen Ilona (42) aus dem Landkreis Greiz. Ihre Zwischenbilanz zur Regierung fällt positiv aus: "Die Leistungen im Kultusministerium entsprechen voll und ganz meinen Erwartungen. Herr Tischner packt an den richtigen Stellen an. Man merkt, dass endlich einer das Ministerium besetzt, der weiß, wovon er spricht. Weiter so!" Solche Aussagen sind jedoch bei den Befragten eher selten.

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Unabhängig von der bisherigen Arbeit der Regierung: Rund jede und jeder dritte thüringische Befragte (35 Prozent) gibt in der aktuellen Befragung an, die Koalition aus CDU, BSW und SPD grundsätzlich zu befürworten. Das ist noch einmal weniger als der Anteil derjenigen, die die bisherigen Leistungen der Regierung zufriedenstellend finden. Mehr als die Hälfte (52 Prozent) lehnt die Zusammenarbeit sogar ab.

So Nicolas (34) aus Erfurt, welcher meint: "Es zeigt sich, was vorher schon absehbar war. Die CDU und das BSW haben kein wirkliches Interesse, notwendige Veränderungen anzustoßen und die SPD ist so klein, dass sie aus Angst vor der Bedeutungslosigkeit auch keine Innovationen vorschlägt."

Welche Probleme hat die Thüringer Landesregierung schon erfolgreich gelöst? Was sind die Hauptkritikpunkte? Welche Spielräume hat eine Landesregierung überhaupt? Diese und andere Fragen diskutieren interessierte Bürger, Gewerkschaftsvertreter und politisch und wirtschaftlich Verantwortliche mit dem Thüringer Ministerpräsidenten Dr. Mario Voigt.

Zu sehen ist Fakt ist! Aus Erfurt am Mittwochabend ab 20:15 Uhr im Livestream auf MDR.DE oder im MDR FERNSEHEN.

Dabei erhielt die Brombeer-Koalition kurz nach der Bekanntgabe des Koalitionsvertrages höhere Zustimmungswerte in der MDRfragt-Gemeinschaft. Im November befürworteten 41 Prozent der Teilnehmenden die Zusammenarbeit noch.

Unter den Stimmen, die uns erreicht haben, befinden sich auch viele, welche sich an Stelle der Brombeer-Koalition eine Regierungsbeteiligung der AfD gewünscht hätten.

Sybille (58) aus dem Wartburgkreis ist eine dieser Stimmen: "Die AfD hat die Wahl gewonnen und sollte an der Regierung beteiligt werden." Und auch Matthias aus Jena (62) schließt sich dieser Meinung an: "CDU und AfD hätten eine Regierung bilden sollen."

Faktisch wäre es nach der Thüringer Landeswahl für die AfD auch möglich gewesen, Sondierungsgespräche zu führen. Bei einem erfolgreichen Ausgang hätte sie regieren können. Als stärkste Partei besitzt sie dennoch keinen rechtlichen Anspruch, Teil der Regierung zu sein.

Für die anderen Parteien besteht ebenso keine Pflicht, Gespräche mit ihr zu führen. Bereits während des Wahlkampfes hatten die anderen Parteien des Landtages eine Zusammenarbeit in der Regierung mit der AfD ausgeschlossen – unter anderem, weil das Thüringer Amt für Verfassungsschutz den Landesverband als erwiesen rechtsextrem einordnet.

Der Anteil derjenigen, die sich aktuell zur Landesregierung kein Urteil erlauben wollen oder können, ist höher als noch im November.

Einer von ihnen ist Mathias (47) aus Jena. Er schreibt: "Man bekommt leider zu wenig von der Thüringer Landesregierung mit, als dass man ihre Arbeit wirklich beurteilen könnte. Sie scheint keine Skandale zu produzieren, was schonmal gut ist. Keinen Skandal zu produzieren, ist aber kein Kriterium für eine gute Arbeit."